PERSPEKTIVE Machtwechsel in Moskau Der Fall Luschkow und die russische Politik Felix Hett Oktober 2010 n Die Entlassung des Moskauer Bürgermeisters Jurij Luschkow durch Staatspräsident Dmitrij Medwedew Ende September war zu erwarten: Der Präsident verfolgt einen stetigen Kurs der Erneuerung des regionalen Führungspersonals. Die Generation der seit der frühen Jelzin-Zeit regierenden Gouverneure verabschiedet sich langsam aus der russischen Politik. n Bemerkenswert ist hingegen die Art der Ablösung: Der Konflikt zwischen dem 74-Jährigen Stadtoberhaupt und dem Präsidenten zeigt, mit welchen Schwierigkeiten Machtwechsel in Russland verbunden sind – sowohl auf regionaler wie auf föderaler Ebene. In stark personalisierten Herrschaftsordnungen bedroht ein Austausch des Führungspersonals auch immer die Stabilität des Gesamtsystems. n Präsident Medwedew hat in dem Konflikt vorerst Stärke bewiesen. Für einen von vielen Beobachtern erwarteten Dissens mit Premierminister Wladimir Putin gibt es bislang wenig Anzeichen. Das Tandem an der Staatsspitze demonstriert weiterhin Einigkeit. Die Kandidatenfrage für die Präsidentschaftswahlen 2012 bleibt derweil unbeantwortet. n Die Austragung der Luschkow-Affäre über die Medien bringt nur bedingt größere Transparenz mit sich: Zentrale Entscheidungsprozesse bleiben dem Blick der Öffent­lichkeit weiterhin entzogen. Das politische Ende des autoritär regierenden Bürger­meisters bedeutet daher kein»Mehr« an Demokratie. Im Gegenteil wirft die Art und Weise des Machtkampfs einen Schatten auf das liberale und demokratische Image des Präsidenten.