PERSPEKTIVE| FES MADRID Zapateros Befreiungsschlag Mit neuem Team zu neuen Erfolgen? LOTHAR WITTE November 2010 Spaniens Regierungschef Zapatero hat im Oktober die umfassendste Regierungsumbildung seiner Amtszeit vorgenommen: Fünf Ministerien erhielten eine neue Führung, zwei Ministerien wurden aufgelöst, Innenminister Rubalcaba wurde zum Vizeregierungschef und Regierungssprecher ernannt. Zapatero reagiert damit auf dramatisch sinkende Umfragewerte für die PSOE sowie Verstimmungen in der Partei. Mit der Regierungsumbildung sollen die Chancen für die nächsten Wahlen auf kommunaler, regionaler und nationaler Ebene verbessert werden. Die Regierungsumbildung soll insbesondere die Abstimmung innerhalb der Regierung sowie die Kommunikation nach außen verbessern. Außerdem wird die bereits vor Monaten eingeleitete programmatische Neuorientierung – von der Vision zum Sachzwang – nun auch institutionell und personell nachvollzogen. Die neue Mannschaft steht vor großen Herausforderungen. Bis Anfang 2012 werden Wachstum und Beschäftigung kaum zunehmen. Die Arbeitsmarktreform und die angekündigte Rentenreform könnten erneut für sozialen Sprengstoff sorgen. Für die Mobilisierung des Wählerpotentials der PSOE sind dies schwierige Voraussetzungen.
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