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Eine Energiepolitik für die Zukunft
Entstehung
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November 2010 Analysen und Konzepte zur Wirtschafts- und Sozialpolitik direkt Eine Energiepolitik für die Zukunft Severin Fischer 1 Auf einen Blick Das Energiesystem zeichnet sich durch langjährige Investitionszyklen und träge Veränderungsprozesse aus. Dementsprechend sind verlässliche politische Rahmenbedingun­gen Voraussetzung für die erfolgreiche Umset­zung von langfristigen Strukturveränderungen. Die Klimapolitik legt dabei die Leitplanken für zukünftige energiepolitische Entscheidungen fest. Gleichzeitig bleibt eine sichere und bezahl­bare Energieversorgung zentrale Aufgabe der Energiepolitik. Um Klimaschutzziele und energiepolitische Herausforderungen gleichzei­tig zu erfüllen und dabei Handlungsfähigkeit zu erhalten, sind massive Verbesserungen bei der Energieeffizienz, eine intelligente Erneuerbare­Energien-Förderung und ein grenzüberschrei­tender Netzausbau unerlässlich. Der Erhalt von Wettbewerbsfähigkeit und eine sozialpolitische Flankierung der Energiewende sind notwendige Voraussetzungen, um öffentliche Akzeptanz für die erforderlichen Maßnahmen zu gewinnen. Einleitung Über kaum einen Bereich der deutschen Politik wird so kontrovers gestritten wie über die Energiepolitik. Die Debatten rund um das Energiekonzept der Bun­desregierung haben einmal mehr deutlich gemacht, dass ein weitreichender gesellschaftlicher Konsens über die Gestaltung politischer Rahmenbedingun­gen für Wirtschaft und Gesellschaft nur schwer zu finden ist. Im Vordergrund stehen dabei stets die Diskussionen über denrichtigen Mix der Energie­träger. Eine Vielzahl anderer energiepolitischer Rich­tungsentscheidungen kommt unterdessen zu kurz. Wie lassen sich die Potenziale bei der Energieeffi­zienz künftig besser heben? Welche Faktoren be­stimmen die Energiemärkte der Zukunft? Wie de­zentral kann Energieversorgung tatsächlich ausge­staltet sein? Wo liegt das richtige Preisniveau für Energiedienstleistungen? Wie viel kann und wie viel muss eine Gesellschaft in die Entwicklung neuer Technologien investieren? Wie kann der notwendi­ge Ausbau der Infrastruktur gelingen? Die Aufzäh­lung zentraler energiepolitischer Fragestellungen ist damit keineswegs erschöpft, sondern ließe sich bei­nahe endlos fortsetzen. Vom Ziel her denken Die langen Investitionszyklen der Energiewirtschaft und die Transformationsträgheit des Energiesystems machen Planungshorizonte von mehreren Jahr-