November 2010 Analysen und Konzepte zur Wirtschafts- und Sozialpolitik direkt Eine Energiepolitik für die Zukunft Severin Fischer 1 Auf einen Blick Das Energiesystem zeichnet sich durch langjährige Investitionszyklen und träge Veränderungsprozesse aus. Dementsprechend sind verlässliche politische Rahmenbedingungen Voraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung von langfristigen Strukturveränderungen. Die Klimapolitik legt dabei die Leitplanken für zukünftige energiepolitische Entscheidungen fest. Gleichzeitig bleibt eine sichere und bezahlbare Energieversorgung zentrale Aufgabe der Energiepolitik. Um Klimaschutzziele und energiepolitische Herausforderungen gleichzeitig zu erfüllen und dabei Handlungsfähigkeit zu erhalten, sind massive Verbesserungen bei der Energieeffizienz, eine intelligente ErneuerbareEnergien-Förderung und ein grenzüberschreitender Netzausbau unerlässlich. Der Erhalt von Wettbewerbsfähigkeit und eine sozialpolitische Flankierung der Energiewende sind notwendige Voraussetzungen, um öffentliche Akzeptanz für die erforderlichen Maßnahmen zu gewinnen. Einleitung Über kaum einen Bereich der deutschen Politik wird so kontrovers gestritten wie über die Energiepolitik. Die Debatten rund um das Energiekonzept der Bundesregierung haben einmal mehr deutlich gemacht, dass ein weitreichender gesellschaftlicher Konsens über die Gestaltung politischer Rahmenbedingungen für Wirtschaft und Gesellschaft nur schwer zu finden ist. Im Vordergrund stehen dabei stets die Diskussionen über den„richtigen“ Mix der Energieträger. Eine Vielzahl anderer energiepolitischer Richtungsentscheidungen kommt unterdessen zu kurz. Wie lassen sich die Potenziale bei der Energieeffizienz künftig besser heben? Welche Faktoren bestimmen die Energiemärkte der Zukunft? Wie dezentral kann Energieversorgung tatsächlich ausgestaltet sein? Wo liegt das richtige Preisniveau für Energiedienstleistungen? Wie viel kann und wie viel muss eine Gesellschaft in die Entwicklung neuer Technologien investieren? Wie kann der notwendige Ausbau der Infrastruktur gelingen? Die Aufzählung zentraler energiepolitischer Fragestellungen ist damit keineswegs erschöpft, sondern ließe sich beinahe endlos fortsetzen. Vom Ziel her denken Die langen Investitionszyklen der Energiewirtschaft und die Transformationsträgheit des Energiesystems machen Planungshorizonte von mehreren Jahr-
Einzelbild herunterladen
verfügbare Breiten