Frankreich-Info 1 FRANKREICH-INFO Büro Paris www.fesparis.org Dezember 2010 Präsidentschaftswahlen in Frankreich 2012: „Offene Vorwahlen“ der Parti Socialiste eröffnen ein neues demokratisches Zeitalter Arnaud Montebourg und Olivier Ferrand Vorbemerkung der Herausgeber: Nach den verlorenen Präsidentschaftswahlen im Jahr 2007 wurden in der Sozialistischen Partei Frankreichs(Parti socialiste- PS) erste Überlegungen angestellt, wie man die Parteistrukturen und die interne Organisation umgestalten könnte, um die Aussichten auf einen Wahlsieg nach einem Jahrzehnt von Misserfolgen auf nationaler Ebene zu verbessern. Auf ihrem Parteitag ein Jahr später zeigte sich die PS tief gespalten. Nur mit hauchdünner Mehrheit und unter zweifelhaften Umstän­den setzte sich Martine Aubry bei den Wahlen zum Parteivorsitz gegen Ségolène Royal durch. In der Folge kassierte die Partei bei den Europawahlen im Juni 2009 eine schwere Niederlage. Sie erreichte nur 16,5% der Stimmen und verlor mehr als die Hälfte ihrer Sitze im Straßburger Parlament. Wenngleich die PS bei den Regionalwahlen im März 2010 ihre Vormachtstellung behaupten konn­te, war eine Modernisierung der Partei unausweichlich. Im Sommer 2009 griff Martine Aubry den Vorschlag einer zunehmenden Zahl von Spitzenpolitikern auf,„offene Vorwahlen“(primaires ouvertes) durchzuführen, um die Kandidatin oder den Kandi­daten der Partei für die Präsidentschaftswahlen im Jahre 2012 zu ermitteln. Im Oktober 2009 ent­schieden die Parteimitglieder im Rahmen einer Mitgliederbefragung über eine Reihe von Refor­men und sprachen sich dabei mehrheitlich auch für offene Vorwahlen aus. Dem stimmten die Delegierten auf dem Parteitag im Juli 2010 zu. Der Abgeordnete Arnaud Montebourg, der als„Nationalsekretär für die Erneuerung der Partei“ das Projekt der Vorwahlen betreut hat, und Olivier Ferrand, Präsident des Think-Tanks„Terra Nova“, stellen im folgenden Text die wesentlichen inhaltlichen und organisatorischen Eckpunkte dieser Reform dar. Friedrich-Ebert-Stiftung, 41bis, bd. de la Tour-Maubourg, F- 75007 Paris, Tel.+33 1 45 55 09 96