6| 2010 Impulse gegen Rechtsextremismus Extrem populär?! Rechtspopulismus in Deutschland und Europa * Einleitung Zu einem Zeitpunkt, als die rechtspopulistischen Thesen Thilo Sarrazins bereits seit vier Wochen eine beachtliche mediale Konjunktur erfuhren, veranstaltete das Projekt „Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus“ im Forum Berlin der Friedrich-Ebert-Stiftung eine Podiums­diskussion unter dem obigen Titel. Nora Langenbacher, die das Projekt leitet, unterstrich in ihrer Eröffnung die aktuelle Brisanz des Themas: Der zunehmende Erfolg von Rechtspopulist/innen in Europa, wie er u. a. in Österreich, den Niederlanden, Dänemark, Ungarn und nun auch in Schweden zu beobachten sei, verdeutliche die längst fällige notwendige Beschäftigung mit dem Thema. Rechtspopulist/innen suggerierten mit realitätsverzer­renden Parolen eine homogene Gemeinschaft, knüpften an völkische Traditionen an und gäben auf komplexe Herausforderungen wie die Finanzkrise vermeintlich ein­fache Antworten. Mit Ausgrenzungs- und Abgrenzungs­logik zielten sie auf die Ängste der Bürgerinnen und Bür­ger und auf die in der Mitte der Gesellschaft vorhandenen rassistischen und anti-islamischen Ressentiments. Langen­bacher warnte vor einer Zusammenarbeit demokratischer Parteien mit rechtspopulistischen Parteien, da eine Dul­dung oder Zusammenarbeit zu deren gesellschaftlicher Legitimation mit beitragen könnte. * Zusammenfassung einer Konferenz vom 22.9.2010 in Berlin Teilnehmer/innen der Podiumsdiskussion: • Dr. Werner T. Bauer, Österreichische Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung(ÖGPP) • Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung • Axel Schäfer, MdB, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion • Britta Schellenberg, Centrum für angewandte Politikfor­schung, Universität München • Dr. Frank Überall, Journalist, Fachhochschule Düsseldorf Moderation: Frank Jansen, Journalist, Der Tagesspiegel Forum Berlin Impressum| Herausgegeben von Nora Langenbacher, Friedrich-Ebert-Stiftung, FORUM BERLIN| Text: Holger Spöhr| Redaktion: Dr. Angela Borgwardt| Layout: Pellens Kommunikationsdesign GmbH, Bonn| Fotos: Peter Himsel| © Friedrich-Ebert-Stiftung 2010| Hiroshimastraße 17| 10785 Berlin| Telefon+49(0) 30 26935-7309| Fax+49(0) 30 26935-9240| ISBN 978-3-86872-583-4| www.fes-gegen-rechtsextremismus.de FES GEGEN RECHTS EXTREMISMUS