PERSPEKTIVE| FES MOSKAU Bedingt reformfähig Russland 2011 REINHARD KRUMM Februar 2011 n Die Modernisierung»von oben « wird die tragenden Pfeiler der « souveränen Demo­kratie « nicht in Frage stellen. Die Machtvertikale bleibt das Rückgrat des russischen Regierungssystems. n In die russische Innenpolitik ist zwar Bewegung gekommen, allerdings zeigen das Chodorkowskij-Urteil und die Anschläge auf Journalisten und Menschenrechtler, dass der von Präsident Medvedev selbst kritisierte»Gesetzesnihilismus « weiterhin existiert. n Wirtschaftlich ist Russland aus der Krise heraus gekommen, problematisch bleibt aber insbesondere die geringe Diversifizierung und einseitige Abhängigkeit vom Rohstoffexport. Für 2011 wird ein moderates Wachstum mit Unsicherheiten erwartet. n Die russische Regierung steht vor der Herausforderung der künftigen Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme. Noch offen ist, ob es den Gewerkschaften im Lande gelingt, dieses Thema politisch zu besetzen. n Außen- und sicherheitspolitische Annäherung an den Westen nach dem Rese t und eine Entspannung in den Beziehungen zu den mittel- und osteuropäischen Staaten waren die Kennzeichen der russischen Außenpolitik 2010. Zukünftig wird vieles von der Frage der tatsächlichen Einbeziehung Russlands in einzelne Projekte wie die NATO-Raketenabwehr abhängen. Inwieweit ist die Allianz wirklich bereit, dem wichtigen, aber noch immer ein wenig unheimlichen Partner Russland Verantwor­tung zu übergeben.