PERSPEKTIVE| FES CHIS¸ INAˇ U Nach der Wahl ist vor der Wahl Aktuelle Herausforderungen und Chancen für die Republik Moldau STEFANIE M. MOSER März 2011 n Das Ende der langen Alleinherrschaft der Kommunistischen Partei 2009 brachte für die Moldau die Chance eines politischen Neuanfangs. Die erste Amtszeit der pro­demokratisch orientierten Regierung der»Allianz für die Europäische Integration« dauerte allerdings nur ein gutes Jahr. Trotz vieler Schwierigkeiten stellt sich die Bilanz dieser Regierung positiv dar: Die Allianz steuerte die Moldau – mit internationaler Hilfe – gut durch die Wirtschaftskrise, im Assoziierungsprozess mit der EU konnten beachtliche Fortschritte erzielt werden. n Der neuen Führung ist es allerdings bisher nicht gelungen, das Land politisch zu sta­bilisieren. Die Wahl eines Präsidenten im Parlament scheiterte 2010 ebenso wie der Versuch, den Wahlmodus des Präsidenten per Verfassungsreferendum zu ändern. Vorgezogene Neuwahlen waren unvermeidlich. Doch das Ergebnis der Wahlen vom November brachte nicht die von vielen ersehnte Klärung der Kräfteverhältnisse. n Nach zähen Verhandlungen konnten sich die Partner der Allianz zu Beginn des Jahres auf eine Fortsetzung ihres Regierungsbündnisses einigen. Die Allianz wird ihr Ver­sprechen eines Neuanfangs aber nur einlösen können, wenn es ihr gelingt, ihre inter­nen Querelen zu überwinden und die geopolitische Standortbestimmung zwischen Ost und West aktiv zu gestalten, ohne das Land zu destabilisieren. Zudem hängt die Wahl des Präsidenten weiter wie ein Damoklesschwert über der Koalition. Viele hof­fen, dass die Lokalwahlen im Juni Bewegung in die verfahrene Situation bringen.