5/2010 Oktober Fakten und Chancen ­Eine Bestandsaufnahme nach den ungarischen Kom­munalwahlen 2010 Mari anna Bíró Journalistin, Népszava 1. Einsätze und Chancen Bei den ungarischen Kommunalwahlen am 3. Oktober erhielt die seit April 2010 regie­rende konservative FIDESZ-Partei von Mi­nis terpräsident Vi ktor Orban rund 400.000 Stimmen mehr als vor vier Jahren, wä hrend die Zahl der Stimmen f ür die ungarischen Sozialisten(MSZP) auf die Hälfte zurüc k­ging. Die im April neu ins Parlament ge­wäh lten Rechtsradikalen der Jobbik-Partei gewannen etwa halb so viele Stimmen wie die MSZP , wä h rend die grün ­bürgerliche LMP – ebenfalls neu im ungarischen Parla­ment vertreten ­ungefähr ein Viertel der Anzahl der Jobbik-Stimmen auf sich verei­nigen konnte. Die restlichen Stimmen gin­gen an örtliche Organisati onen und unab­hängige Kandida ten. Dieser von Viktor Orban als „ historisch “ be­zeichneter Wahlsieg seiner Partei war nach dem Ausgang der Parlamentswahlen im Ap­ril allgemein – und auch von den Oppositi­onsparteien selbst- erwartet worden. Wohl eher un erwartet dürfte die Regierung dag e­gen der zwar geringe, aber stellenweise doch überraschende Erfolg der Ungar ischen Sozialistischen Partei(MSZP) getroffen ha­ben. Immerhin kann die MSZP als Erfolg verbuchen, trotz be trächtliche r Einbu ßen gegenüber ihrer früheren Position ein ige wichtige Gemeinden gehalten zu haben. Die Frage ist nur, inwieweit ein Wähle rstimmen­anteil von einem Drittel im Vergleich zu den Regierungsparteien tatsäc hlich ein Erfolg ist. Im Grunde genommen war schon im Frü h­jahr der Ausgang der Kommunalwahlen klar, nachdem FIDESZ und KDNP bei den Parlamentswahlen eine verfassungsgeben­de Zweidrittelmehrheit erreicht hatten. An­gesichts dieser Tatsache waren sich alle Analysten einig, dass die Regierungspartei­en, wenn sie denn keine groben Fehler ma­chen, auch in den kommunalen Abgeordne­tengremien im Oktober eine stabile Mehr­heit erzielen werden. Darüber hi naus prog­nostizierten verschiedene Meinungsumfra­gen, dass sie alle Bürgermeisterämter in den kreisfreien Städten gewinnen könnten. Diese FIDESZ-Vormacht wurde dann auch durch die Ergebnisse bestätigt, wobei die MSZP den Bürgermeister in nur einer einz i­gen kreisfreien Stadt stellt. In großem Maße erschwert werden die Möglichkeiten für eine „Nicht -FIDESZ “ ­Politik durch die Gegensä t­ze unter den Oppositionsparteien, das neue Wahlsystem sowie die Enttä uschung der MSZP­Wähler und deren Fer nbleiben von den Wahlen. Insgesamt gesehen scheint es jedoch, als wäre derzeit unter den Parl amentsparteien allein der MSZP noch eine Chance auf die H­1056 Budapest, Fővám tér 2 -3, Tel:+36 1 461 60 11, Fax:+36 1 461 60 18, www.fesbp.hu, fesbp@fesbp.hu