RUSSLANDS PERSPEKTIVEN 05/2011 05 / 2011 " Russische Regionalwahlen vom 13. März und mittelfri s­tiger Ausblick" Dmitri Oreschkin, Wladimir Koslow Zusammenfassung: Im Unterschied zu westeuropäischen Wahlen ähneln die Wahlen in Russland einer„Black Box“, die zwar Ergebnisse anzeigt, den dahinterstehenden Mechanismus jedoch verbirgt. In den letzten zehn bis elf Jahren finden Wahlen im Rahmen des„Putin’schen Elitenkonsensus“ statt, wobei die neue pos t­kommunistische Nomenk latura darin übereinstimmt, die Erhaltung des Regimes des staatlichen Kapit a­lismus als eine strategische Aufgabe zu begreifen. Zu den Autoren: Dmitri Oreschkin ist leitender wissenschaftlicher Mitarbeiter des Institutes für Geographie an der Russischen Akademie der Wissenschaften. Wladimir Koslow ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Institutes für Ge ographie an der Russischen Akademie der Wissenschaften. 1. Gesamtsituation Im Unterschied zu westeuropäischen Wahlen ähneln die Wahlen in Russland einer „Black Box“, die zwar Ergebnisse anzeigt, den dahinterstehenden Mechanismus jedoch ve r­birgt. In den letzten zehn bis elf Jahren finden Wahlen im Rahmen des„Putin’schen Elite n­konsensus“ statt, wobei die neue postkommunistische N o menklatura darin übereinstimmt, die Erhaltung des Regimes des staatlichen Kapitalismus als eine strategische Aufgabe zu begreifen. Dieses Regime hat einerseits die Effizienz der Wirtschaft im Vergleich zur Sowjet­zeit erhöht, und andererseits haben die Vertreter der Bürokratie und der Gewalts trukturen ihre Schlüsselpositionen be i behalten konnten. Das Zusammenwachsten der Bürokratie und des Business(man könnte von einer neuen Art der Nomenklatura, dem sog.„Bürness“, sprechen) sichert den Eliten der Putin­Ära eine hohe Lebensqualität und ein M onopol auf finanzielle, administrative und mediale Möglichkeiten der Einflussnahme auf die Politik. In den„Putin’schen Konsens“ ist auch ein beträchtlicher Teil der Gesellschaft int e­griert: Ergebnisse, die von der„Black Box“ angezeigt werden, lösen keine großen Proteste aus. Dabei zeigen soziologische Umfragen des Meinungsforschungsinstituts„Lewada ­Zentrum“, dass die Hälfte oder sogar zwei Drittel der Bürger die russischen Wahlen nicht für fair halten. In der Praxis bedeutet dies, dass in der„Black Box“ die Stimmen der freien Wä h­ler(die zu einem großen Teil auch dazu neigen, Putin und seine Partei„Einiges Russland“ zu unterstützen) und die Stimmen der sogenannten„lenkbaren Wählerschaft“, die sich aus ge fälschten Stimmzetteln und aus Stimmen, die unt er administrativem Druck abgegeben wurden, zusammensetzen, in einem un bestimmten Verhältnis miteinander vermischt sind. 1