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Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik unter der Regierung Merkel/Westerwelle : Ambitionen und Interessen einer europäischen Mittelmacht ; Köln, 8. November 2010
Entstehung
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MAI 2011 Köln-Bonner Gesprächskreis zur Außen­und Sicherheitspolitik Deutschlands Außen­und Sicherheitspolitik unter der Regierung Merkel/ Westerwelle Ambitionen und Interessen einer euro­päischen Mittelmacht Köln, 8. November 2010 Moderation: Sascha Arnautovi ć Herausgeber: Friedrich-Ebert-Stiftung(FES) Godesberger Allee 149 53175 Bonn Kölner Forum für Internationale Beziehungen und Sicherheitspolitik e.V.(KFIBS) Balthasar-Neumann-Platz 24G 50321 Brühl Verantwortlich: Sascha Arnautovi ć , KFIBS Martin Weinert, FES Text: Anatol Adam Am Montag, dem 8. November 2010 fand die erste Veranstaltung der Reihe Köln-Bonner Gesprächskreis zur Außen- und Sicherheitspolitik in Köln statt. Das vom Kölner Forum für Internationale Beziehungen und Sicherheitspolitik e.V.(KFIBS) gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung(FES) entwickelte Ver­anstaltungskonzept verfolgt das Ziel, mit der Außen- und Sicherheitspolitik eine Rand- bzw. Spezialthematik der breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen, wobei die prioritäre Zielgruppe interessierte und engagierte Studierende aus der Rhein-Ruhr-Region sind. Der neue Gesprächskreis schließt damit eine bestehen­de Lücke im regionalen Veranstaltungsprogramm und trägt zur Diversifizierung der Angebote im Bereich der politischen Bildung bei. In der Auftaktveranstaltung wurde der Frage nachgegangen, wie sich die Außen­politik Deutschlands heute darstellt und welche Veränderungen sich im Stil und in der Substanz seit dem Jahr 1990 vollzogen haben. Den Diskussionsimpuls setzte dabei Professor Dr. Gunther Hellmann von der Johann Wolfgang Goethe­Universität Frankfurt am Main, der zum ThemaDeutschlands Außen- und Sicherheitspolitik unter der Regierung Merkel/Westerwelle: Ambitionen und In­teressen einer europäischen Mittelmacht referierte. Nach einer kurzen Einfüh­rung in das Veranstaltungskonzept und in das Thema durch Sascha Arnautovi ć (KFIBS) und Martin Weinert(FES) skizzierte Professor Hellmann in einem knapp 45-minütigen Vortrag die Entwicklungslinien deutscher Außenpolitik seit der Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990. Im Zuge seiner langjährigen Forschungsarbeit zu deutscher Außen- und Sicher­heitspolitik kommt er zum Ergebnis, dass sich ein Wandel von derklugen Bonner Zivilisierungsmacht zurschlauen Berliner Machtpolitik vollzogen habe. Zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung habe sich sowohl in der deut­schen Politik als auch in der deutschen Öffentlichkeit ein neues außenpolitisches Selbstbewusstsein manifestiert, das sich immer deutlicher von den Gepflogen­heiten und Zielen der Bonner Republik unterscheide. Dabei sei es nicht zum radikalen Bruch mit den tradierten außenpolitischen Mustern gekommen, doch zeigten sich spätestens mit der rot-grünen Bundesregierung(1998 2005) deut­lich die Charakteristika und Strukturen der eigenständigeren, selbstbewusster auftretendenBerliner Außenpolitik. Die Veränderungen scheinen auf einen neuen überparteilichen außenpolitischen Konsens hinauszulaufen, denn auch unter dem schwarz-gelben Duo Merkel/Westerwelle sei der Kurs, bei dem macht­politische Konzepte wie nationales Interesse, Prestigedenken und einflussstrate-