INTERNATIONALE POLITIKANALYSE Sozialdemokratische Koalitionsstrategien in Europa Herausforderungen und Perspektiven am Beispiel des neuen deutschen Fünfparteiensystems FRANK DECKER/VOLKER BEST Juni 2011 „ „ Orientiert man sich an den Fraktionen im Europäischen Parlament, können in Eu­ropa heute sechs Parteienfamilien unterschieden werden: Sozialdemokraten, Kon­servative, Liberale, Grüne, Linkssozialisten und Rechtspopulisten. In einigen Ländern existieren darüber hinaus noch Regionalparteien. Aus dieser Konstellation ergibt sich bereits arithmetisch, dass die schwächer gewordenen großen Parteien in der Tendenz nicht nur einen, sondern gleich zwei kleinere Koalitionspartner zur Regie­rungsbildung benötigen. „ „ Auch wenn Koalitionsstrategien immer vom jeweiligen nationalen Kontext abhän­gen, stehen die Sozialdemokraten in Europa aufgrund der Pluralisierung der Partei­ensysteme vor der Herausforderung, den Wählerwettbewerb an mehreren Fronten zu führen. „ „ Besonders kompliziert stellen sich Koalitionsstrategien im deutschen Parteiensystem dar. Erstens werden Koalitionsaussagen vor der Wahl erwartet, zweitens funktioniert die alte Lagerarithmetik seit der Etablierung der Linkspartei nicht mehr, und drittens werden die Koalitionsstrategien durch die Wechselbeziehungen zwischen Bundes­und Landespolitik erschwert. „ „ In Deutschland kann nach derzeitigem Stand die SPD weder mit einer Koalitionsfä­higkeit der Linkspartei noch mit einer koalitionspolitischen Öffnung der FDP sicher rechnen. Um ein Abwandern der Grünen in das bürgerliche Lager zu verhindern, ist eine Strategie der partnerschaftlichen Konkurrenz zur Pflege des rot-grünen Kern­bündnisses notwendig.