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Sozialumbau - Chancen und Risiken des Sozialstaats
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d Ausgabe Ausgabe Nr. 2 Juni 2011 Prof. Dr. Eberhard Eichenhofer Sozialrechtler und Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena Sozialumbau- Chancen und Risiken des Sozialstaats Fähigkeit schwindet, weil andere Volkswirt­Das Sozialrecht steht vor schweren ökonomi­schaften aufgeholt haben. Wirtschaften voll­schen, demographischen und technologi­schen Herausforderungen. 1 Das wirtschaftliche zieht sich in globalen Märkten: Produktion kann global organisiert und Erzeugnisse oder Wachstum der deutschen Volkswirtschaft stößt Dienste, die in einer Volkswirtschaft erstellt an Grenzen. Der Wohlstand Deutschlands werden, können weltweit nachgefragt werden. gründete in der Vergangenheit auf die Fähig­Der globale Wettbewerb verschärft sich na­keit, im Ausland auftretende Bedarfe nach mo­mentlich für Zukunftstechnologien und Produk­dernen Geräten, Produkten und Fertigungswei­te. 2 sen besser, schneller und wirtschaftlicher als andere Volkswirtschaften zu befriedigen. Diese Die deutsche Wohnbevölkerung altert. Der Anteil der Älteren an der gesamten Wohnbe­1 _ÉêåÉê, Der hybride Sozialstaat, 2009;_ä~åâÉ;_ìåJ ÇÉëãáåáëíÉêáìã= Ñ ê= dÉëìåÇÜÉáí= ìåÇ= ëçòá~äÉ= páÅÜÉêìåÖI= Nachhal­tigkeit in der Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme, 2003; _ìííÉêïÉÖÖÉI= Wohlfahrtsstaat im Wandel, 1999; aÉìíëÅÜÉê= pçòá~äêÉÅÜíë=îÉêÄ~åÇ=EeÖKF, Sozialrechtsgeltung in der Zeit, 2007; aáÉ= ÇÉìíëÅÜÉå=_áëÅÜ ÑÉI= Kommission für gesellschaftliche und soziale Fragen, Das Soziale neu denken, 2003; a êáåÖ= EeÖKFI= Sozialstaat in der Globalisierung, 1999; báÅÜÉåÜçÑÉêI= Sozialrefor­men zwischen Vision und Wirklichkeit, NZS 2007, 57; ÇÉêë., sozialer Schutz unter den Bedingungen der Globalisierung, 2009; dáÇÇÉåë, Die Frage der sozialen Ungleichheit, 2001; iÉëëÉåáÅÜI= Die Neuerfindung des Sozialen, 2009; hÉêëÅÜãÄ~ìãÉêLpÅÜêçÉÇÉê= EeÖKFI= Sozialstaat und demographischer Wandel, 2005; e~ìëÉêI= in SRH,§ 5 Rn. 21 ff.; j~ëìÅÜI= Sozialreformen in Zeiten des globa­len Wandels, in Jahrbuch der Juristischen Gesellschaft Bremen, 2009, 45; jÉíòäÉêI= Der deutsche Sozialstaat; jáÉÖÉäLt~ÜäI= Soli­darische Grundsicherung- Private Vorsorge, 1999; lb`aI= New OrientationsforSocialPolicy, 1994; máíëÅÜ~ëI= Die Zukunft der sozia­len Sicherungssysteme, VVDStRL 64(2004), 109; p~êÑ~íáL_çåçäá= EbÇKFI Labour Market andSocialProtectionReforms in International Perspective, 2002; pÅÜã®ÜäI= Wirtschaftsdienst 1996, 409 ff.; píçääÉáëI= Die große Aufgabe der Sozialpolitik, NJW 1999, 699; t~ääÉê~íÜ, Der Sozialstaat in der Krise, JZ 2004, 949; tçêäÇ=_~åâ, Avertingthe Old Age Crisis, 1994. völkerung wird wegen wachsender Lebenser­wartung und sinkender Geburtenraten steigen, und der Anteil von Kindern und Jugendlichen zurückgehen. Deshalb werden insbesondere die Aufwendungen für die Alters- und Ge­sundheitssicherung in Renten- und Kranken­versicherung zunehmen. Dagegen sinkt die Zahl junger Menschen, die aufgrund ihres Le­bensalters eine Innovation der wirtschaftlichen Strukturen erwarten lassen, so dass jene nicht 2 báÅÜÉåÜçÑÉê, Sozialer Schutz unter den Bedingungen der Globalisierung, 2009.