RUSSLANDS PERSPEKTIVEN 06/2011 06 / 2011 "Tandemonstration der Machtlosigkeit" Andrey Kusnetsov, Journalist, Novosibirsk Putins Stabilität als Garantie für Medvedevs Modernisierung – so müsste die offizielle Definition der aktuellen politischen Situation lauten. Doch an Stabilität mangelt es uns, und die Modernisierung kommt nicht voran. Was das eine mit dem anderen zu tun hat, ist nicht auf den ersten Blick zu erkennen. Im letzten Präsidentschaftsjahr Dmitri Medvedevs zerbricht sich ganz Russland den Kopf darüber, ob im Führung s­tandem Einigkeit herrscht. Die Instabilität strahlt auf die Provinz aus- selbst in traditi­onell ruhigen Regionen wie dem Gebiet Novosibirsk brodelt es. Auch kremlnahe Poli­tiker erkennen nun deutliche Anzeichen einer aufkeimenden Revolution: das Volk will nicht mehr, und die Regierung kann nicht mehr so weitermachen. Die Parteien der Macht Bisher gehörte das Gebiet Novosibirsk zum so genannten„roten Gürtel“- die Kom­munisten erhielten bei allen Wahlen genug Stimmen, um lautstark m itreden zu kö n­nen, ohne Verant wortung übernehmen zu müssen. Mehr noch, unter dem ehemal i­gen Gouverneur Viktor Tolokonsky stimmte sich der Gebietsverband der KPRF of­fensichtlich mit der Gebietsregierung ab. Mit den Oppositionsparteien passieren ei­genartige Dinge. Die regionalen Führung s gremien der LDPR und des„Gerechten Russland“ bestehen aus ehemaligen Beamten und früheren Mitgliedern des„Einigen Russland“, was die Koordinierung der Opposition aus e iner der lokalen Regierung nahestehenden Hand vermuten lä sst. Exekutive und Legislative im Gebiet Novosibirsk sind fest in der Hand des„Einigen Russ land“(ER), obwohl die Partei bei den Regionalwahlen weit weniger Stimmen gewinnt, als in anderen Landesteilen. Doch die direkt gewählten Lokalpolitiker, der einflussreiche Kern des Regionalverbandes, sichern der Kremlpartei die absolute Mehrheit in der Gesetzgebenden Versammlung. Wer sind diese Abgeordneten, denen Zehntausende ER- Wähler vertrauen? Die meisten sind mit allen Wassern gewaschene zynische Unternehmer mit gut gehen­den Geschäften in der Region. Ihre politische Karriere schützt ihr regionales G e­schäft und eröffnet ihnen eine Cha nce auf Expansion. Spricht man privat mit ihnen, äußern sie sich äußerst kritisch gegenüber der eigenen Partei und sind sogar b ereit, Kremlkritiker zu unterstützen, jedoch nur unter der B e dingung absoluter Anonymität. 1