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Vietnam im Superwahljahr : das Durchsteuern wird schwieriger
Entstehung
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PERSPEKTIVE Vietnam im Superwahljahr Das Durchsteuern wird schwieriger Jörg Bergstermann/ Alexander Geiger Juni 2011 n Zum ersten Mal kam es in Vietnam zu einem Superwahljahr: Im Anschluss an den Parteitag der Kommunistischen Partei Vietnams(KPV) im Januar wurden am 22. Mai gleichzeitig die Nationalversammlung und die Provinz-, Kommunal- und Distrikträte neu gewählt. Dies war möglich geworden durch eine Verkürzung der vorherigen Legislaturperiode um ein Jahr. Zukünftig werden Parteitage und Parlamentswahlen nun immer im Gleichschritt stattfinden. n Die Entscheidung zum Abhalten der beiden politischen Großereignisse kurz nachei­nander kommt grundsätzlich einer enormen Stärkung der Machtressourcen der Par­teiführung gleich. Routinemäßig könnte nun nahezu das gesamte Führungspersonal des Landes auf allen Ebenen und innerhalb eines halben Jahres gemäß den Ori­entierungen des Parteitags und der dort bestimmten neuen Führung ausgetauscht werden. n Dieser Stärkung der Steuerungsmöglichkeiten stehen faktisch aber Entwicklungen gegenüber, die sich auf dem Parteitag andeuteten und nun auch im Ergebnis der Parlamentswahlen zum Ausdruck kommen: Eine größere Unabhängigkeit und Inter­essendiversität der Provinzen und eine zunehmende»Selbständigkeit« der Wähler deuten auf eine unübersichtlicher werdende politische Landschaft hin.