PERSPEKTIVE Vietnam im Superwahljahr Das Durchsteuern wird schwieriger Jörg Bergstermann/ Alexander Geiger Juni 2011 n Zum ersten Mal kam es in Vietnam zu einem Superwahljahr: Im Anschluss an den Parteitag der Kommunistischen Partei Vietnams(KPV) im Januar wurden am 22. Mai gleichzeitig die Nationalversammlung und die Provinz-, Kommunal- und Distrikträte neu gewählt. Dies war möglich geworden durch eine Verkürzung der vorherigen Legislaturperiode um ein Jahr. Zukünftig werden Parteitage und Parlamentswahlen nun immer im Gleichschritt stattfinden. n Die Entscheidung zum Abhalten der beiden politischen Großereignisse kurz nacheinander kommt grundsätzlich einer enormen Stärkung der Machtressourcen der Parteiführung gleich. Routinemäßig könnte nun nahezu das gesamte Führungspersonal des Landes auf allen Ebenen und innerhalb eines halben Jahres gemäß den Orientierungen des Parteitags und der dort bestimmten neuen Führung ausgetauscht werden. n Dieser Stärkung der Steuerungsmöglichkeiten stehen faktisch aber Entwicklungen gegenüber, die sich auf dem Parteitag andeuteten und nun auch im Ergebnis der Parlamentswahlen zum Ausdruck kommen: Eine größere Unabhängigkeit und Interessendiversität der Provinzen und eine zunehmende»Selbständigkeit« der Wähler deuten auf eine unübersichtlicher werdende politische Landschaft hin.
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