1| 2011 Expertisen für Demokratie Die„PRO-Bewegung“ und der antimuslimische Kulturrassismus von Rechtsaußen Die Muslimfeindlichkeit kennzeichnet eine spezi­fische Form gruppenbezogener Menschenfeindlich­keit in Deutschland, die oftmals mit einem kultur­religiös verklausulierten Rassismus konform geht. Ein solcher Rassismus ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kulturelle enthistorisiert, statisch verabso­lutiert sowie ethnisiert und damit dem biologischen Rassismus dienlich gemacht wird. Anstelle von„Aus­länder raus“ heißt es dann:„Abendland in Christen­hand“. Mit einer solchen Parole ging die FPÖ in Österreich in den Wahlkampf. Hierzulande war es die PRO-Bewegung, die mit diesem von der FPÖ übernommenen Slogan in den Landtagswahlkampf 2010 in Nordrhein-Westfalen gezogen ist. Das Fein­dbild Islam gilt als Erfolgsschlager in der europä­ischen Rechten. In Deutschland versucht die PRO­Bewegung, als neue Sammlungsbewegung des Rechtsaußenlagers, sich die politische Vorherrschaft auf dieses Kampagnenthema zu erkämpfen. Politische Verortung Die PRO-Bewegung mit ihrer Ursprungsformation PRO Köln und ihren Exportmodellen PRO NRW und PRO Deutschland ist eine neue Wahlgruppierung der extremen Rechten, die – getarnt als„Bürgerbe­wegung“ – versucht, sich von der Domstadt Köln aus in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus in ganz Deutschland auszubreiten. Erste Wahlerfolge erlangte diese neue Rechtsaußen­gruppierung bei den Kommunalwahlen 2004 in Köln, wo ihr der Einzug in den Rat der Stadt glückte. Bei den folgenden Kommunalwahlen 2009 konnte sie diesen Erfolg leicht ausbauen und 26 Kreistags­und Stadtratsmandate erzielen. Zu den Landtags­wahlen 2010 in NRW trat PRO NRW erstmals an und erreichte 1,4% der Wählerstimmen. Unter dem Label PRO Berlin will die Bewegung im September 2011 zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus Berlin antreten. Bürgerbewegung pro KÖLN(PRO Köln) Bürgerbewegung pro Deutschland(PRO D) Bürgerbewegung pro NRW(PRO NRW) Die Pro-Bewegung e.V. (1996) (2005) (2007) (2010) Diese Entwicklung geht einher mit der Neuformie­rung der Parteienlandschaft der extremen Rechten, die durch die Aufteilung in zwei Lager gekenn­zeichnet ist. Auf der einen Seite steht die NPD, die durch die par­teiliche Einverleibung der DVU als neu gestärkte Sammlungsbewegung des traditionell neonazistisch orientierten Lagers in Erscheinung tritt. Auf der anderen Seite vollzieht die PRO-Bewegung eine Zusammenarbeit mit den REPUBLIKANERN Impressum| Herausgegeben von Susanne Stollreiter, Friedrich-Ebert-Stiftung, FORUM BERLIN| Text: Alexander Häusler| Redaktion: Susanne Stollreiter|© Friedrich-Ebert-Stiftung 2011| Hiroshimastraße 17| 10785 Berlin| Tel.+49(0) 30 26935-7309| Fax+49(0) 30 26935-9240| Gestaltung: pellens.de| ISBN 978-3-86872-702-9| www.fes-gegen-rechtsextremismus.de| Forum Berlin FES GEGEN RECHTS EXTREMISMUS