INTERNATIONALE POLITIKANALYSE| FES TOKYO Ist Japan noch zukunftsfähig? Aktuelle Probleme der Arbeits- und Sozialpolitik in Japan ROGER MOTTINI UND SVEN SAALER Februar 2011 „ „ Japan befindet sich erneut in einer Regierungskrise. Die Regierung unter Naoto Kan dürfte in Kürze zurücktreten oder Neuwahlen ausrufen. Fehlende Mehrheiten und Oppositionsblockaden haben zu einer instabilen politischen Lage geführt. Zudem trägt die Gefahr einer Spaltung der regierenden Demokratischen Partei Japans(DPJ) zur Unsicherheit bei. Umfassende soziale und wirtschaftliche Probleme warten auf Lösungen. Die Blockadepolitik der Opposition macht aber Reformen auf Basis des DPJ-Wahlprogramms derzeit unmöglich. „ „ Die Gefahr einer Spaltung der regierenden Demokratischen Partei Japans(DPJ) trägt ebenfalls zur politischen Instabilität bei. Streit zwischen Anhängern und Gegnern des mächtigen Strippenziehers Ichirō Ozawa führt zu Parteiaustritten vieler Abge­ordneter. „ „ Der Präsident des japanischen Wirtschaftsverbands Nippon Keidanren hat Regie­rungs- und Oppositionsparteien scharf kritisiert und die Abgeordneten als»Lohn­diebe« bezeichnet( Asahi Shinbun, 22.2.2011). Die Äußerung bezeugt die fortschrei­tende Parteienverdrossenheit angesichts der Vernachlässigung der tatsächlichen po­litischen Herausforderungen. „ „ Das Niedrigwachstum der letzten Jahre hat zu beträchtlichen Steuerausfällen ge­führt. Der Staat ist inzwischen mit über 200 Prozent des BIP verschuldet. Schätzun­gen zufolge könnte der Schuldenstand in nur fünf Jahren auf 280 Prozent anwach­sen. „ „ Obwohl die Arbeitslosenrate nach wie vor niedrig ist, wird es auch für junge Leute immer schwieriger, eine feste Anstellung zu finden, selbst für Universitätsabsolven­ten. Der zunehmend als bedrückend empfundene Wettbewerb führt generell zu ei­nem immer mehr um sich greifenden Gefühl sozialer Kälte und Isolation.