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Die Grenzen des Sagbaren
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FEShistory Impuls # 2 Die Grenzen des Sagbaren Populist:innen brauchen Laut­stärke und Reichweite, um sich zu positionieren und in Demokratien Macht zu gewinnen. Um Stimmun­gen und Unzufriedenheiten zum eigenen politischen Nutzen zu er­zeugen, braucht es aber auch ein feines Gespür für die Ausweitung der Debattenräume. In der Bundes­republik helfen dieser Tage Ge­schichte und Geschichtspolitik, um die Grenzen des Sagbaren zu ver­schieben: Historische Vergleiche, Forderungen und Anspielungen sind geeignet, Tabus zu brechen. Björn Höckes Rede vom Januar 2017 ist wegen seiner Be­zeichnung des Denkmals für die Ermordung der europäi­schen Juden alsein Denkmal der Schande und seiner For­derung nach einererinnerungspolitischen Wende um 180 Grad weithin im Gedächtnis geblieben. Höcke war damals schon ein prominenter AfD-Vertreter, hatte aber noch nicht das politische Gewicht, das ihm der Tabubruch von Dresden bescherte. Medien von links bis rechts, Historiker:innen, die politische Konkurrenz: Alle schenkten Höcke die Aufmerk­samkeit, die nur der Populismus so erzeugen kann. Eine Äu­ßerung, die so deutlich über die Grenzen geht, dass sie nicht unwidersprochen bleiben kann und darf deren Wider­spruch sie aber erst erfolgreich macht. Weniger bekannt als Höckes Rede ist die seines Vorredners, Jens Maier, damals Richter am Landgericht Dresden. Maier hatte ganz offenbar die Aufgabe, die Stimmung im Saal zu tes­ten und vorzubereiten. So fragte er das Publikum unter ande­rem:Im Jahr 1945 sah es in vielen Städten Afrikas besser aus als damals in Deutschland, aber was machen die aus ihren