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Ökologische Industriepolitik : ein strategischer Ansatz der Sozialdemokratie in Deutschland
Entstehung
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INTERNATIONALE POLITIKANALYSE Ökologische Industriepolitik Ein strategischer Ansatz der Sozialdemokratie in Deutschland BENJAMIN MIKFELD Oktober 2011 n Die Sozialdemokratie in Deutschland hat mit dem Konzept der ökologischen Indust­riepolitik einen wegweisenden Beitrag dazu geleistet, wirtschaftliche und soziale In­teressen eines Industrielandes mit Umweltschutz und Nachhaltigkeitsüberlegungen zu verbinden. Das Konzept ist das Ergebnis einer jahrzehntelangen Auseinanderset­zung der deutschen Sozialdemokratie mit Fragen der Ökologie und der Energiepo­litik. n Ökologische Industriepolitik geht davon aus, dass die»grünen Märkte« ein erhebli­ches Wachstumspotenzial haben. Hier entstehen die Arbeitsplätze von morgen und entscheidet sich die internationale Wettbewerbsfähigkeit einer Volkswirtschaft. Die Sozialdemokratie muss die Kraft sein, die den engen Dialog mit Industrie und Ge­werkschaften führt und dabei als politische Kraft ihre industrielle Gestaltungskom­petenz demonstriert. n Die Politik verfügt über ein vielfältiges Instrumentarium, um den ökologischen Um­bau der Industrie zu beschleunigen und zu gestalten. Dieses Instrumentarium setzt vor allem auf die Entwicklung von strategischen Leitmärkten für ökologische Inno­vationen. n Der ökologische Wandel muss sozialverträglich gestaltet werden. Wo Arbeitsplät­ze wegfallen, müssen Alternativen geschaffen werden. Die gerechte Verteilung der Dividende von steigender Ressourcenproduktivität ist eine wichtige Voraussetzung, um einen gesellschaftlichen Konsens für ein ökologisches Umsteuern zu erreichen.