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Diskopartisanen : eine Serie von Terroranschlägen und die Rolle von Justizwesen, Gesellschaft und Medien in Ungarn
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2| 2014 Expertisen für Demokratie Diskopartisanen Eine Serie von Terroranschlägen und die Rolle von Justizwesen, Gesellschaft und Medien in Ungarn András B. Vágvölgyi Zusammenfassung Zwischen dem 7. März 2007 und dem 2. August 2009 verübte eine mörderische rechtsextreme Bande in Ostungarn elf Überfälle, bei denen es sechs Todes­opfer und mehr als 50 Verletzte gab. Die Täter wähl­ten ihre Opfer nach dem Zufallsprinzip aus. Die ­einzigen Kriterien waren, dass die Opfer zu der in ­Ungarn fast eine Million Menschen zählenden Roma­Minderheit gehören, der Ort der Aktion gut zugäng­lich ist und die Opfer ein sogenanntesgeordnetes ­Leben führen, weil damit eine größere Empörung erreicht werden kann. Nach dem Anschlag in Tatárszentgyörgy am 22. Fe­bruar 2009, dem auch ein fünfjähriger Junge zum Opfer fiel, bekam die vorher recht halbherzige Er ­mittlungsarbeit der Behörden neuen Schwung. Zwar folgten noch zwei Anschläge mit zwei Todesopfern, aber die mutmaßlichen Täter vier berufstätige ­Männer wurden am 21. August 2009 in einem ­Musikklub im ostungarischen Debrecen festgenom­men. Aufgrund der Umstände der Festnahme be­zeichne ich die in erster Instanz Verurteilten als ­Diskopartisanen. Das Urteil erster Instanz wurde am 6. August 2013 vom Landgericht Budapest-Umgebung gefällt, es ist noch nicht rechtskräftig. Die Angeklagten gingen wegen Milderung, der Staatsanwalt wegen Verschär­fung der Strafe in Berufung. Die ungarische Regie­rung begann nach dem Urteil in erster Instanz we­gen der geheimdienstlichen Unregelmäßigkeiten mit einer neuen, geheimen Untersuchung. Die Anschlagsserie verdeutlicht, wie in Ungarn der­zeit mit Rechtsextremismus umgegangen wird, und zeigt, dass eine gesellschaftliche Katharsis weitge­hend ausgeblieben ist. 1. Einleitung Vorurteile gegen Roma hat es in Ungarn schon im­mer gegeben, selbst in der Zeit derweichen Dikta­tur unter János Kádár. Charakteristisch dafür ist, dass in den letzten Stunden des Regimes ein populärer, aber dem System gegenüber völlig loyaler Autor, der Kommunist György Moldova, in seiner Soziografie über die Polizei( Bűn az élet. Magvető, Budapest, 1988 Das Leben ist Schuld ) den AusdruckZigeu­ner­kriminalität verbreitete. Der Übergang von der Idee der Vollbeschäftigung vor der Wende zur Marktwirtschaft nach der Wende führte zu einer hohen Arbeitslosenrate. Zu den ersten Forum Berlin Impressum| Herausgegeben von Dr. Ralf Melzer, Friedrich-Ebert-Stiftung, FORUM BERLIN| Te xt: András B. Vágvölgyi| Übersetzung aus dem Ungarischen: Edeltraud Eidner| Redaktion: Sebastian Serafin| Lektorat: Barbara Engels|© Friedrich-Ebert-Stiftung 2014| Hiroshimastraße 17| 10785 Berlin| Tel.+49(0) 30 26935-7309| Fax+49(0) 30 26935-9240 | Gestaltung: pellens.de| ISBN 978-3-86498-937-7| www.fes-gegen-rechtsextremismus.de| Eine gewerbliche Nutzung der von der FES herausgegebenen Medien ist ohne schriftliche Zustimmung durch die FES nicht gestattet. FES GEGEN RECHTS EXTREMISMUS