Aiko Wagner Lechts oder rinks? Das Bündnis Sahra Wagenknecht im Parteienwettbewerb AUF EINEN BLICK Die aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht entstehende Partei wird nach gegenwärtigem Kenntnisstand eine links-autoritäre, populistische Partei sein. Untersuchungen von Personen-, Positionsund Populismuseffekten auf die potenzielle Unterstützung einer solchen Partei legen den Schluss nahe, dass diese vor allem eine Konkurrenz für die AfD und, in weitaus geringerem Maße, für die Linke darstellen wird. Allerdings verändert sich durch die neue Partei auch das deutsche Parteiensystem in Richtung eines potenziell destabilisierenden Polarisierten Pluralismus. beantworten, liegt in Bevölkerungsumfragen. Wahlberechtigte werden einerseits gefragt, welche Partei sie bisher gewählt haben und andererseits, ob sie vorhaben, für die BSW zu stimmen. Das somit ermittelte Wähler:innenpotenzial lag bislang, je nach Umfrage, zwischen 12 und 27 Prozent(im letzten Politbarometer etwa 13 Prozent; FGW 2023). Da wir(auch) im aktuellen deutschen Parteiensystem eine hohe Volatilität und häufige Wechselwahl beobachten, wollen wir hier versuchen zu verstehen, wie diese potenziellen Parteipräferenzen zustande kommen können. Dazu schauen wir auf drei„P“ der Wahl- und Parteienforschung: die Person, die Programmatik bzw. politische Positionen und den Populismus. 1. EINLEITUNG Bis Mitte Oktober 2023 hätte die politische Folklore nahegelegt, einen Aufsatz über die BSW mit dem Satz„Ein Gespenst geht um in Deutschland – das Gespenst der Sahra Wagenknecht“ zu beginnen. Seitdem wissen wir, dass es sich nicht um ein Gespenst, sondern tatsächlich um eine geplante Partein eugründung der ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Partei Die Linke handelt. Am 26. September als Verein„BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit e. V.“ gegründet, soll das„Bündnis Sahra Wagenknecht“ eine neue Partei in der Bundesrepublik vorbereiten. 1 Gründungen von Parteien, die für den politischen Wettbewerb von Bedeutung werden, sind in Deutschland selten. Zuletzt ist es vor allem der Piratenpartei und der AfD gelungen, wenngleich im ersten Fall nur für kurze Zeit mit politischem Erfolg. Die bereits bestehenden Parteien blicken natürlich mit Interesse auf neue Parteien, stellen sie doch Konkurrentinnen und/oder potenzielle Partnerinnen dar. Daher liegt die Frage nahe, für wen die BSW eine Konkurrenz sein könnte. Ein direkter Weg, diese Frage zu 2. PERSONENEFFEKTE Sahra Wagenknecht – ob als offizielle Parteivorsitzende oder nicht – ist natürlich die bestimmende Figur der BSW. Sie gilt als hervorragende Rednerin, als charismatische Politikerin und trotz ihrer Jahrzehnte in der Politik als schlagfertige „Außenseiterin im Establishment“(Nachtwey 2023). Dass ihre Zustimmungswerte im Mittel eher gering sind(FGW 2023), liegt daran, dass sie sowohl sehr ablehnenden Bewertungen erfährt als auch eine Fangemeinde hat. Die Studie von Sarah Wagner und Kollegen(2023) zeigte, dass im November 2022 über 50 Prozent der AfDWähler:innen Wagenknecht positiv und besser als ihre damalige Partei, Die Linke, bewerten. Eine Umfrage von Kantar für den Focus aus dem März 2023 kam sogar auf 60 Prozent Zustimmung von AfD-Wählenden(Focus 2023). Über Platz zwei besteht Uneinigkeit: während der Focus berichtet, dass 50 Prozent der Linken-Wähler:innen sich für Wagenknecht erwärmen könnten, sind es bei Wagner et al. nur 25 Prozent. Bei allen anderen Parteianhänger:innen sowie den Nichtwähler:innen sind es 20 bis 30 Prozent, die Wagenknecht positiv und positiver als Die Linke bewerten, mit Ausnahme der Grünen-Wähler:innen – hier sind es nur Lechts oder rinks? Das Bündnis Sahra Wagenknecht im Parteienwettbewerb— FES impuls 1
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Lechts oder rinks? : das Bündnis Sahra Wagenknecht im Parteienwettbewerb
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