Tobias Neidel, Simon Herold-Steinhof, Julia Kneisel, Carolin Lambotte, Martin Meisen Unterschätzte Aspekte einer modernen Polizei Vorschläge zur Zukunft der polizeilichen Ausbildung, Bürger_innennähe und Wissenschaftskooperation AUF EINEN BLICK • Die Polizei, als Trägerin des staatlichen Gewaltmonopols, steht im Fokus besonderer gesellschaftlicher Aufmerksamkeit, wenn es um Debatten über eine moderne und bürger_innenfreundliche Sicherheitspolitik geht. • Die Forderungen nach einer effizienten Gefahrenabwehr und Strafverfolgung sowie nach einer am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit orientierten Polizeiarbeit, die für alle Menschen gleichermaßen Sicherheit gewährleistet, stellen keine sich ausschließenden Positionen dar, sondern müssen zusammen gedacht werden. • In drei Bereichen, die in der bisherigen Diskussion häufig unterschätzt werden, identifiziert dieses Impulspapier besonderes Potenzial:(1) die polizeiliche Aus- und Fortbildung,(2) die Zusammenarbeit und Schnittstellen zwischen Polizei und Zivilgesellschaft sowie(3) das Verhältnis zwischen Polizeiforschung und-praxis. Kaum eine staatliche Institution ist in unserer Gesellschaft so präsent wie die Polizei. Für viele Menschen repräsentiert sie nicht nur die geltenden Regeln und Gesetze, sie steht ebenso für deren Durchsetzung. Die Polizei wird deshalb wie keine andere Organisation von Öffentlichkeit, Medien und Wissenschaft bei ihrer Arbeit beobachtet und kontrovers diskutiert. Fest steht dabei, dass sie einen der Grundpfeiler unserer freien und demokratischen Gesellschaft bildet. Um diesem Anspruch aber gerecht werden zu können, muss die Polizei mit der Zeit gehen, sich aktuellen Entwicklungen stellen, sich anpassen und weiterentwickeln, wenn Defizite zutage treten. Der vorliegende Text will hierfür Vorschläge unterbreiten und versteht sich zugleich als ein Beitrag zur Diskussion darüber, welche Perspektiven es für eine moderne Polizei gibt, die den Anforderungen ihrer Zeit gerecht wird. Die hier entwickelten Ansätze lassen sich dabei weder von einer unkritischen Perspektive leiten, welche irrigerweise Kritik an der Polizei mit deren prinzipiellen Ablehnung gleichsetzt. Noch sehen sie in der Polizei als solche eine problematische Institution, die sich primär durch Rassismus, Gewalt oder Formen des Machtmissbrauchs auszeichnen würde. Vielmehr ist die Polizei für ein funktionierendes Gemeinwesen notwendig, weil die Gewährleistung von Sicherheit untrennbar mit dem Bestehen von Freiheit verbunden ist. 1 Unser Leitbild muss daher sein, dass jede Person unabhängig von Herkunft, Status oder sozioökonomischer Situation und unter Ausschluss jedweder Hürden jederzeit Schutz und Hilfe beanspruchen kann. Gleichzeitig steht für uns fest, dass diejenigen Personen und Gruppen, die Gewalt ausüben, das Gemeinwesen angreifen, Straftaten begehen und Menschen oder geschützte Güter bedrohen, ein konsequentes Eingreifen von Sicherheitsbehörden und Justiz erfahren müssen. Eine effektive Gefahrenabwehr und ein entschiedenes polizeiliches Einschreiten dürfen dabei aber nicht im unvereinbaren Gegensatz zu einer am Verhältnismäßigkeitsgrundsatz orientierten Polizeiarbeit stehen. Beides kann und muss miteinander vereint werden. Die Themenfelder, die zur Umsetzung dieses Ziels adressiert werden können, sind vielfältig und es gibt zahlreiche Aspekte, die in ihrer Bedeutung für diesen Prozess unterschätzt werden. Im Folgenden werden drei Bereiche vorgestellt, die nach Ansicht der Autor_innen besonders vielversprechend für die Weiterentwicklung der Polizei im Sinne eines modernen und demokratischen Rechtsstaates sind. Im ersten Kapitel werden dafür zunächst Vorschläge für die Zukunft der polizeilichen Aus- und Fortbildung entwickelt, die neben obligatorischen Fortbildungswochen auch die Einführung von laufbahn- und fachübergreifenden Personalentwicklungskonzepten vorsehen. Anschließend werden im zweiten Kapitel Möglichkeiten für eine bessere Zusammenarbeit zwischen Polizei und Zivilgesellschaft vorgestellt, die u. a. den verstärkten EinUnterschätzte Aspekte einer modernen Polizei— FES impuls 1
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Unterschätzte Aspekte einer modernen Polizei : Vorschläge zur Zukunft der polizeilichen Ausbildung, Bürger_innennähe und Wissenschaftkooperation
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