1| 2015 Impulse gegen Rechtsextremismus Europas radikale Rechte ein Jahr nach der Europawahl Eine Zwischenbilanz * „Erdbeben“,„Rechtsruck“,„erschreckender Erfolg“: Mit diesen Worten titelten europaweit zahlreiche Tageszei­tungen nach der Wahl zum EU-Parlament am 25. Mai 2014. Die Medien reagierten so auf die teils erheblichen Stimmenzuwächse rechtspopulistischer und rechtsextre­mer Parteien, welche Wissenschaftler und Beobachter jedoch bereits vor der Wahl prognostiziert hatten. Der Rechtsruck ereignete sich tendenziell europaweit, wenn auch mit stärkerer Vehemenz in Westeuropa. So wurde in Frankreich der Front National(FN) mit 25 Prozent stärkste politische Kraft. Die britische UKIP und die italienische Fünf-Sterne-Bewegung zählten ebenfalls zu den großen Gewinnern der Wahl. Auch rechtsextreme Parteien aus Ungarn, Griechenland und Deutschland haben Vertreter in Straßburg. Dem derzeitigen Europaparlament gehören insgesamt 156 Abgeordnete an, die der EU skeptisch bis feindlich gegenüberstehen. Das sind 63 mehr als in der vorhergehenden Wahlperiode. Unmittelbar nach der Wahl hatte die Friedrich-Ebert-Stif­tung(FES) Expertinnen und Experten zu einer Fachtagung am 28. Mai 2014 eingeladen, um das Ergebnis zu analy­sieren und in die nationalen Kontexte einzuordnen. Ein Jahr danach, am 1. und 2. Juni 2015, gab eine weitere Tagung die Möglichkeit zur Zwischenbilanz. Auf der ­Konferenz – einer Kooperation zwischen dem Projekt „Gegen Rechtsextremismus“ der FES und dem Kompe­tenzzentrum Rechtsextremismus der Friedrich-Schiller­* Zusammenfassung der Konferenz am 1. und 2. Juni 2015, Friedrich-Ebert-Stiftung, Berlin. Die Vortragenden waren: • Heinrich Best, Friedrich-Schiller-Universität Jena • András Biró-Nagy, Policy Solutions,Budapest • Sarah L. de Lange, Universität Amsterdam • Markus Engels, Presseattaché des EU-Parlaments, Berlin • Knut Fleckenstein, MdEP(SPD), Hamburg • Ralf Melzer, Friedrich-Ebert-Stiftung, Berlin • Michael Minkenberg, Frankfurt/Oder • Torsten Oppelland, Friedrich-Schiller-Universität Jena • Werner A. Perger, politischer Journalist und Autor • Pascal Perrineau, Sciences Po, Paris • Bettina Scharkus, Korrespondentin, ARD-Studio Brüssel Moderation der Diskussion: • Franziska Schmidtke Friedrich-Schiller-Universität Jena Forum Berlin Impressum| Herausgegeben von Dr. Ralf Melzer, Friedrich-Ebert-Stiftung, FORUM BERLIN| Text: Robert Kiesel/Franziska Schmidtke| Lektorat: Barbara Engels| Fotos:Peter Himsel| Layout: Pellens Kommuni­kationsdesign GmbH, Bonn|© Friedrich-Ebert-Stiftung 2015| Hiroshimastraße 17| 10785 Berlin| Tel.+49(0) 30 26935-7309| Fax+49(0) 30 26935-9240| ISBN 978-3-95861-286-0| www.fes-gegen-rechtsextremismus.de FES GEGEN RECHTS EXTREMISMUS