INTERNATIONALE POLITIKANALYSE Erneuerung der Politik oder Erosion der Demokratie? Brasilien vor den Wahlen THOMAS MANZ September 2018 n Am 7.10.2018 sind 147 Millionen Brasilianer_innen aufgerufen, ihre Stimme bei den Präsidentschafts-, Kongress- und Gouverneurswahlen abzugeben. Diese Wahlen sind jedoch kein»Routineakt«. Sie finden in einem aufgewühlten und angespannten Klima statt, das von einer gefährlichen politischen Polarisierung, antipolitischen Stimmungen, einer Degeneration demokratischer Institutionen und irritierenden politischen Stellungnahmen durch Justiz und Militär geprägt ist. n Die zu Beginn des Wahljahres noch weit verbreiteten Erwartungen an eine moralische und personelle»Erneuerung der Politik« sind in den Hintergrund getreten. Stattdessen hat erneut die traditionelle Konstellation einer Polarisierung zwischen konservativem und progressivem Lager, zwischen eliteorientiertem und populärem Gesellschaftsprojekt dem Wahlprozess ihren Stempel aufgedrückt. n Neuerungen zeigen sich innerhalb der beiden traditionellen Lager: Bedingt durch den Wahlausschluss des ehemaligen Präsidenten Lula da Silva fand im progressiven Lager eine Wachablösung durch den relativ jungen und dialogoffenen ehemaligen Bürgermeister von São Paulo, Fernando Haddad, statt. n Die traditionellen Parteien des konservativen Zentrums sehen sich hingegen durch das Auftreten einer rechtspopulistischen Kraft bedrängt, den als»brasilianischen Trump« auftretenden Jair Bolsonaro. n Die letzten Umfragedaten deuten darauf hin, dass Jair Bolsonaro und Fernando Haddad nach dem ersten Wahlgang in die Stichwahl Ende Oktober einziehen könnten. Damit würden nicht nur zwei unterschiedliche Modelle wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung aufeinandertreffen, sondern auch die Optionen einer Rückkehr zu demokratischer Normalität bzw. einer weiteren Erosion der Demokratie.
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Erneuerung der Politik oder Erosion der Demokratie? : Brasilien vor den Wahlen
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