Dominik Piétron DIREKT 24/ 2019 DIGITALE SOUVERÄNITÄT DURCH INTEROPERABILITÄT Zur Möglichkeit dezentraler sozialer Netzwerke in der Plattformökonomie AUF EINEN BLICK Immer häufiger wird gefordert, Social-Media-Platt­formen zu Interoperabilität zu verpflichten, sodass Nutzer_innen eines Anbieters auch mit denen ande­rer Plattformen kommunizieren können. Interoper­abilität ist richtungsweisend für eine freie digitale Gesellschaft und kann der Tendenz zur Monopoli­sierung digitaler Märkte entgegenwirken. Allerdings birgt sie auch Risiken für datenschutzfreundliche Dienste. Der Diskussionsbeitrag schlägt eine progres­sive Interoperabilitätsverpflichtung vor, bei der große Plattformen offene Schnittstellen anbieten müssen, während kleine Anbieter selbst bestimmen können, welche Daten sie freigeben. Digitale soziale Netzwerke sind für weite Teile der Gesellschaft mittlerweile zur zentralen Kommunikations- und Informa­tionsinfrastruktur geworden. Durchschnittlich verbringen Men­schen in Deutschland täglich über 70 Minuten auf Facebook, Youtube und Co., um sich auszutauschen oder Nachrichten, Bilder und Videos zu konsumieren(BVDW 2018). Gleichzeitig geraten werbefinanzierte Social-Media-Plattformen vermehrt in die Kritik: Plattformanbieter extrahieren möglichst viele Verhaltensdaten ihrer Nutzer_innen(im Folgenden auch User genannt) und erstellen detaillierte Persönlichkeitsprofile, um personalisierte Werbeflächen an ihre Werbekunden zu ver­kaufen(„Micro-Targeting“). Zudem versuchen sie mit allen Mitteln, die Screen-Time ihrer User auf der Plattform zu erhö­hen. Indem ihre Algorithmen emotional aufreibende Beiträge überproportional häufig anzeigen, nehmen Plattformen hierfür auch die Verbreitung von Fake-News in Kauf. Social-Media­User verlieren so nicht nur die Souveränität über ihre Daten, sondern sind in ihrem Medienkonsum auch hochgradig durch Dritte beeinflussbar. Das Problem wird dadurch verstärkt, dass Social-Media­Anbieter – wie die meisten digitalen Märkte – aufgrund starker Netzwerkeffekte 1 zur Monopolisierung neigen. Einer­seits wird auf diese Weise der traditionelle Wettbewerb außer Kraft gesetzt und neue Anbieter stehen vor hohen Markteintrittsbarrieren. Andererseits stellt die Zentralisierung von Daten auf wenigen Plattformen aber auch ein wachsen­des Sicherheitsrisiko dar, wie die zahlreichen Skandale insbe­sondere bei Facebook um Datenleaks oder den Verkauf beziehungsweise die Weitergabe von Nutzerdaten zeigen. Kleinere Anbieter mit datenschutzfreundlichen Angeboten haben es dagegen schwer, sich zu etablieren. Der„freie“ Markt vermag es offensichtlich nicht, Social-Media, Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung für weite Teile der Gesellschaft zusammenzubringen(Zuboff 2018). „DAS ZAUBERWORT HEIST INTEROPERABILITÄT“ In diesem Dilemma bekommt ein Regulierungsvorschlag in letzter Zeit besonderen Zuspruch: die Interoperabilität sozialer Netzwerke. So forderte zuletzt der Bundesdaten­schutzbeauftragte Ulrich Kelber, Facebook und Co. sollen ihr Netzwerk für User kleinerer, datenschutzfreundlicherer Social-Media-Plattformen öffnen, sodass die Nutzer_innen frei zwischen den Angeboten wählen können. Einen ähn­lichen Vorstoß unternahm die damalige Bundesjustiz­ministerin Katharina Barley und bekräftigte im Zeit-Interview im April 2018:„Das Zauberwort heißt Interoperabilität“ (Zeit Online 2018). Der Facebook-Dienst WhatsApp müsse „qua Gesetz“ gezwungen werden,„auch mit den Nutzern von einem anderen Anbieter[zu] kommunizieren“, so Barley. Auch aus den Reihen der CDU erfährt der Regulierungs­vorschlag Unterstützung. Zuvor wurde Interoperabilität vor allem von Grünen und Linken sowie von Netzaktivist_innen >