KOMMENTAR/COMMENTARY Arabellion und die Ratlosigkeit der deutschen Politik NIELS ANNEN D ie deutsche Außenpolitik steht unter ungewohntem Handlungsdruck. Auf der anderen Seite des Atlantiks definiert die Weltmacht usa ihre Prioritäten neu. Unter massivem Spardruck und dem Eindruck einer zunehmend kriegsmüden Bevölkerung richtet sich der Blick der ame­rikanischen Politik immer stärker nach innen. Während diese Neuaus­richtung ein gradueller und in manchen Teilen auch widersprüchlicher Prozess ist, hat sich die strategische Lage an Europas südlicher Grenze, deren Stabilität die europäische Politik über Jahrzehnte wie selbstver­ständlich vorausgesetzt hatte, innerhalb weniger Wochen dramatisch verändert. Ausgehend von der Revolution in Tunesien hat eine Welle der Transformation die Länder des nördlichen Afrika ergriffen und die Regime von Ben Ali und Hosni Mubarak hinweggespült, Jemens Prä­sident Saleh hat einen Großteil seiner Macht verloren und mit der Unter­stützung der nato ist es den libyschen Rebellen gelungen, die Herrschaft von Gaddafi zu beenden. Auch wenn beide Entwicklungen nicht ursächlich miteinander in Ver­bindung stehen, so offenbart doch die hilflose Reaktion der Bundes­regierung die Ratlosigkeit der deutschen Außenpolitik. Nirgends wurde dies offensichtlicher als bei der Entscheidung Deutschlands, sich bei der Abstimmung über die Resolution 1973 des un -Sicherheitsrates, die den Libyen-Einsatz der nato legitimierte, zu enthalten. Dass Deutschland die Revolutionen im arabischen Raum nicht vor­hergesehen hat, wird man Berlin nicht ernsthaft vorwerfen können, zu­mal es vor allem die Regierungen in Paris und London waren, die sich Oberst Gaddafi noch bis vor Kurzem öffentlich an die Brust geworfen hatten. Doch trotz ihrer moralisch fragwürdigen Kursänderung haben Sarkozy und Cameron, anders als Angela Merkel, die strategische Be­deutung der»Arabellion« für die künftige europäische Außen- und Sicherheitspolitik sofort erkannt. Nicht zuletzt ein umfassender strategi­scher Blick auf die Entwicklungen in den usa hat es ihnen erleichtert, ipg 4/2011 Annen, Arabellion und die deutsche Politik 11