ARTIKEL /ARTICLES Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik nach der Intervention in Libyen CHRISTOS KATSIOULIS E in Militäreinsatz mit deutscher Beteiligung ist für Politik und Gesell­schaft in Deutschland stets ein Extremfall. Dies hat gute historische und aktuelle Gründe, aber auch Auswirkungen auf die internationale Einbettung des Landes. Dies wird an der Debatte um die Intervention in Libyen besonders deutlich, bei der unter den Stichworten Bündnis­solidarität, deutsche Verantwortung oder auch Sonderweg wieder ein­mal eine heftige nationale und auch internationale Diskussion über die deutsche Beteiligung entbrannte. Das ist an sich nichts Neues. Seit Beginn der 1990er Jahre werden Debatten über ein militärisches Engagement Deutschlands intensiv geführt. Die Konfliktlinien verlaufen dabei quer durch die Parteien, ohne dass sich(außer in der linken ) eine klare Position erkennen lässt. In Ver­bindung mit dem starken Parlamentsvorbehalt Deutschlands, der die Re­gierung in ihrem Entscheidungsspielraum einschränkt, weil er vorsieht, dass jeder Einsatz der deutschen Bundeswehr im Ausland vom Bundes­tag legitimiert wird, ist diese diffuse Gemengelage ein Faktor der Unbe­rechenbarkeit im internationalen Rahmen. Für die Partner Deutschlands in eu und nato ist und bleibt Berlin ein unsicherer Kantonist, wenn es um die Frage geht, ob militärisch interveniert werden soll. Dies wird aufgrund der gesellschaftlichen Dispositionen auch weiterhin der Fall sein. Das bedeutet, dass ähnliche Situationen wie bei der Libyen-Frage in Zukunft öfter zu erwarten sind, denn international steigt der Bedarf an»strategischen Interventionen« zur Durchsetzung von Interessen wie eunavfor atalanta ,»Humanitären Interventionen« wie im Kosovo und Stabilisierungsmissionen wie in Bosnien und Afghanistan. Dieser Artikel befasst sich mit der Frage, inwiefern die Intervention in Libyen dies verändert hat, bestehende Trends der deutschen Außen­politik verstärkt oder abgeschwächt wurden, welche Auswirkungen sich daraus ergeben und wie die deutsche Außenpolitik auf diese Entwicklung reagieren kann. ipg 4/2011 Katsioulis, Deutsche Außenpolitik nach Libyen-Intervention 27