DÜNYADAN TÜRKEI NACHRICHTEN 1. Quartal/2014 INHALT Schwerpunkt: Die Kommunalwahlen 2014 Wachsende politische Polarisierung...................................... 2 ƒƒ Hoher Anstieg der Wahlberechtigten ƒƒ Mangelnde Information zu Wahlergebnissen ƒƒ Große Parteien gewannen ƒƒ Stimmensplitting ƒƒ Wahlentscheidung ƒƒ Friedensprozess und HDP ƒƒ Fairer Wahlkampf ƒƒ Wahlverlauf ƒƒ Einsprüche ƒƒ Auswirkungen Nachrichten 1. Innenpolitik...................................................... 5 ƒƒ Die drei Amtsperioden der AKP ƒƒ „Parallelstaat“ und Korruptionsvorwürfe ƒƒ Konflikt um den Rechnungshof schwelt weiter ƒƒ Hoher Rat der Richter und Staatsanwälte ƒƒ Gesetz zur Abschaffung der Nachhilfeschulen ƒƒ Verstärkte Kontrolle des Internets ƒƒ Pressefreiheit ƒƒ Demokratiegesetz ƒƒ Geheimdienstgesetz ƒƒ Termin für die Präsidentenwahl festgelegt ƒƒ Nachklang der Gezi Park-Proteste ƒƒ Friedensprozess wird fortgesetzt ƒƒ Politische Verfahren 2. Wirtschaftspolitik.................................................. 9 ƒƒ Türkische Lira unter Druck ƒƒ Arbeitslosigkeit erneut auf 10 Prozent gestiegen ƒƒ Trockenheit in vielen Landesteilen 3. Außenpolitik..................................................... 10 ƒƒ Neuer Start der Zypern-Verhandlungen ƒƒ Türkei-Bericht des Europaparlaments ƒƒ Erdoğan Besuch in Brüssel und Berlin ƒƒ Hollande-Besuch ƒƒ Neuer Streit um Öl aus dem Nord-Irak in Sicht ƒƒ Krim-Referendum inakzeptabel 4. In eigener Sache.................................................. 11 ƒƒ Schwerpunkt: Die Kommunalwahlen 2014