TÄT FREIHEIT GERECHTIGKEIT SOLIDARITÄT FREIHEIT SOLIDARITÄT FREIHEIT GERECHTIGKEIT SOLIDARITÄT FREIHEIT GERECHTIGKEIT SOLIDARITÄT FREIHEIT GERECHTIGKEIT SOLIDARITÄT F T R Ü EIH R E K IT E GE I ­RECHTIGKEIT SOLIDARITÄT GERECHTIGKEIT SOLIDARITÄT FREIHEIT GERECHTIGKEIT SOLIDARITÄT FREIHEIT GER N EC A H C TIG H K R EIT IC S H OL T ID E A N RI­TÄT FREIHEIT GERECHTIGKEIT NR. 63 – APRIL 2024 FREIHEIT SOLIDARITÄT GERECHTIG­KEIT SOLIDARITÄT FREIHEIT FREIHEIT GERECHTIGKEIT SOLIDARI­TÄT FREIHEIT GERECHTIGKEIT SOLIDARITÄT FREIHEIT GERECHTIG­KEIT SOLIDARITÄT FREIHEIT GERECHTIGKEIT SOLIDARITÄT FREIHEIT GERECHTIGKEIT SOLIDARITÄT FREIHEIT GERECHTIGKEIT SOLIDARI­TÄT FREIHEIT GERECHTIGKEIT SOLIDARITÄT TRIUMPH DER OPPOSITION BEI DEN KOMMUNALWAHLEN Die jüngsten Kommunalwahlen haben einen tiefgreifenden Wandel in der politischen Land­schaft eingeleitet. Insbesondere die CHP hat einen bemerkenswerten Aufschwung erlebt. Selbst ein Jahr nach dem verheerenden Erd­beben im Südosten der Türkei sind die Aus­wirkungen noch immer spürbar. Die Wirt­schaftspolitik konzentriert sich auf die Be­kämpfung der hohen Inflation, was jedoch die ärmsten Bevölkerungsgruppen zu belasten scheint. Auf außenpolitischer Ebene war u.a. der Besuch des Bundespräsidenten Steinmeier von Bedeutung. SCHWERPUNKTTHEMA 2 SCHWERE NIEDERLAGE DES REGIERUNGSBÜNDNISSES BEI DEN KOMMUNALWAHLEN 5 INNENPOLITIK 6 MENSCHENRECHTE UND PRESSEFREIHEIT 7 WIRTSCHAFT UND SOZIALES 8 AUSSENPOLITIK 10 AUS UNSERER ARBEIT