Schlaglicht Israel Nr. 13/08 Aktuelles aus israelischen Tageszeitungen 31. Juli – 16. August 2008 1. Olmert zieht sich zurück – Kadima-Vorwahlen Am 31. Juli kündigte Premierminister Olmert an, in den Vorwahlen in seiner Partei Kadima nicht kandieren zu wollen. So kommt der lange Kampf Olmerts, an der Macht zu bleiben, zu einem Ende. Rufe nach seinem Rücktritt waren nach dem 2. Libanonkrieg im Sommer 2006 laut geworden und seitdem nicht verklungen. Korruptionsvorwürfe und polizeiliche Untersuchungen haben seine Position seit Monaten weiter geschwächt. Er teilte mit, er werde sein Amt an der Regierungsspitze niederlegen, sobald im September ein neuer Kadima-Vorsitzender gewählt sei. Nun wird spekuliert, wer seine Nachfolge antritt. Als Favoriten gelten Außenministerin Livni und Transport- und ehemaliger Verteidigungsminister Mofaz. Der neue Parteichef wird Olmerts Amt als Premierminister in einer Übergangsregierung über­nehmen. Wenn es ihm gelingt, eine neue Koalition zusammenzustellen, könnte Kadima so bis zu den nächsten Wahlen im Frühling 2010 an der Macht bleiben. Kritik an diesem System wird in den Medien vor allem deswegen laut, weil somit die 60,000 Kadima-Mitglieder, die in den anstehenden Vorwahlen den Parteivorsitzenden wählen, darüber entscheiden, wer Israels nächster Regierungschef wird. Olmert, a dignified end “In the end, it was a dignified acknowledgement of an untenable reality. In a brief, and rather sad, address to the nation last night, Prime Minister Ehud Olmert[…] insisted he had satisfactory answers to the numerous corruption accusations that have been levelled against him, but nonetheless bowed to the inevitable and signaled the end of his hold on power.[…] He did refer to relentless attacks upon him, from his very first days in office, launched by self-styled champions of justice. But he leavened such criticism with firmly stated respect and fealty to the rule of law, and commendably stressed his pride in being a citizen of a democratic state in which a prime minister is not ‘above the law.’[…] Olmert, in departure, has mercifully spared Israel the shameful potential ignominy of having a prime minister indicted while in office.“ JPO 30.07.08 Zwei Jahre zu spät "Wahrscheinlich haben die Durchschnittsbürger, von denen laut letzter Umfrage nur einer von 8 Olmert unterstützt, gestern verständnislos das große Getue im Fernsehen angesehen und sich gefragt, was daran wohl neu ist. Hat irgendjemand[…] denn wirklich daran geglaubt, dass Olmert bei den Primaries von Kadima antreten wird?[…] Olmerts provokativer Charakter, seine Selbst­rechtfertigungen[…], all diese Eigenschaften, die ihn auch auf den Sündenweg des 2. Libanonkrieges geführt haben, haben ihn auch diesmal dazu verleitet, ein Maximum an Fehlern zu begehen. Er wird seine Tage als PM so beenden, wie er sie seit dem 12. August 2006 verbringt – einsam, gede­mütigt, das Beispiel eines Misserfolges für Generationen nach ihm.“ Ofer Sheach, MAA 31.07.08 Making a farce of democracy „Kadima is essentially a defunct political party. It never really existed, but took on a virtual existence without ever establishing a political identity when Ariel Sharon broke away from Likud and took with him a number of hangers-on. Its membership roll […] has been packed with thousands of recent recruits, many of whom have no connection with the party and no intention of voting for it in the next Knesset election. But they will participate in the 1