Jerusalem am 26. Februar 2009 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, zu Beginn des Jahres beherrschte der Krieg im Gazastreifen die deutschen Medien – gut einen Monat nach dem Ende der Kampfhandlungen ist das Thema aber fast vollständig aus der Öffentlichkeit verschwunden. Dass die Lage im Gazastreifen trotzdem nach wie vor verheerend ist, davon habe ich mir bei zwei Besuchen in den letzten Wochen selbst ein Bild machen können. Das erste Mal direkt nach Beginn der fragilen Waffenruhe, das zweite Mal zusammen mit SPD Generalsekretär Hubertus Heil, der vergangene Woche als erster deutscher Politiker nach dem Krieg dorthin gereist ist. Die kommenden Tage und Wochen werden zeigen, ob das Ringen um die Überwindung der innerpalästinensischen Spaltung und um ein dauerhaftes Waffenstillstandsabkommen mit Israel zu einer Stabilisierung und Verbesserung der Lage im Gazastreifen führen können. Bei meinem ersten Besuch gemeinsam mit meinem Team haben uns unser Kollege Dr. Usamar Antar in Gaza und lokale Menschenrechtler über die Folgen der Zerstörung informiert. In der Region Izbet Abed Rabbo haben wir mit eigenen Augen gesehen, was 22 Tage Krieg anrichten können – in manchen Straßen steht dort kein einziges Haus mehr. Dringendste Probleme waren zu diesem Zeitpunkt die Erstversorgung der Bevölkerung und der Wiederaufbau. Bei unserem gemeinsamen Besuch zeigte sich Hubertus Heil vor einer Woche betroffen vom Ausmaß der Zerstörungen, die auch einen Monat nach Beginn der Waffenruhe noch kaum behoben sind. Noch immer kampieren viele Menschen in Zelten auf den Trümmern ihrer Häuser, noch immer lässt das israelische Militär Hil fsgüter und Personen nur stark eingeschränkt in das Gebiet. Aidan O’Leary, Vertreter des UN-Flüchtlingshilfswerkes UNRWA, brachte die Situation auf den Punkt:„Es wurde von Israel immer angegeben, es solle die Infrastruktur des Terrors zerstört werden. Was tatsächlich zerstört wurde, ist die Infrastruktur des Friedens.“ In