03. 2011 EDITORIAL Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der Friedrich-Ebert-Stiftung, „Alles neu macht der Mai?“ Ganz so ist es nicht gekommen, aber dass ein Aufbruch in den Palästinensischen Gebieten zu ver­zeichnen ist, steht außer Frage: Vor gut einem Monat unterzeichneten Hamas und Fatah, sowie weitere Mitglieder der PLO in Kairo ein Versöhnungsabkommen, das nicht nur den Schlussstrich unter eine vier Jahre währende innerpalästinensische Spaltung zog, sondern für viele Palästi­nenser auch den Aufbruch in eine neue Zeit markiert. Im kommenden September, so sind sich die meisten Palästinenser einig, soll mit dem Auslaufen des zweijährigen State­Building Planes von Premierminister Salam Fayyad vor der UN-Vollversammlung und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Anerkennung eines unabhängigen, pa­lästinensischen Staates erreicht werden. Doch viele Fragen sind noch offen: Wird eine Anerkennung durch UN-Mitglieder ohne die Zustimmung der USA im Sicher­heitsrat reale Folgen haben? Welche Positi­on werden die EU-Staaten einnehmen? Wo würde die Grenze zwischen Israel und Pa­lästina genau verlaufen und wie kann eine einvernehmliche Lösung zu Ost-Jerusalem als Hauptstadt eines palästinensischen Staates erreicht werden? Letzteres gilt nicht zuletzt auch für die Zukunft der is­raelischen Siedlungen im Westjordanland. Der Druck, Antworten auf diese Fragen zu finden, steigt. Anlässlich des 63. Nakba­Gedenkens am 15. Mai kam es nicht nur in den seit 1967 von Israel besetzten Go ­lanhöhen, sondern auch in Ramallah und Jerusalem zu Protesten und tödlichen Zu­sammenstößen. 17 Palästinenser verloren das Leben, hunderte wurden verletzt. Am vergangenen Wochenende war das Naksa­Gedenken zum Jahrestag der Niederlage im Sechs-Tage-Krieg von 1967 Anlass für weitere Protestmärsche, deren traurige Bilanz wiederum Tote und hunderte Ver­letzte auf palästinensischer Seite war. Wie verhärtet die Positionen mancher Ak­teure sind, belegten die jüngsten Festpa­raden der israelischen Rechten, die am „Jerusalem Day“ die Einnahme Ost-Jeru­salems durch die israelische Armee und die sukzessive Annexion des Ostteils der Stadt durch den israelischen Staat feierte. Singend und skandierend zogen sie durch die arabischen Wohngebiete Ost-Jerusa­lems- eine Provokation für die dort leben­de Bevölkerung. Eingedenk dieser Ereignisse ist es umso erfreulicher, zunehmenden Optimismus in der palästinensischen Bevölkerung ver­zeichnen zu können, wie unsere aktuelle Meinungsumfrage belegt, die wir mit un­serem Partner, dem Jerusalem Media and Communication Center, durchgeführt ha­ben – aber lesen Sie selbst! Mit den besten Grüßen aus Jerusalem Dr. Michael Bröning Direktor des Büros der Friedrich-Ebert­Stiftung in Ost-Jerusalem Design: eryfoto Seite 1