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(2011) 04. Showdown im September? : der palästinensische Gang vor die Vereinten Nationen
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04. 2011 EDITORIAL Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der Friedrich-Ebert-Stiftung, es ist Sommer in den Palästinensischen Gebieten doch alles scheint nur noch auf den Herbst zu blicken. Dann nämlich wird die politische Führung aller Voraus­sicht nach bei der Vollversammlung und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen um die Anerkennung eines unabhängigen, palästinensischen Staates ersuchen. Aus einer seit Monaten im Raum stehenden Option könnte damit ein konkreter Schritt werden, wenn substanzielle Fortschritte im Friedensprozess, an die momentan zu­recht kaum jemand glaubt, bis September ausbleiben sollten. Neben dem bis dato weiterhin stocken­den Versöhnungsprozess zwischen Fatah und Hamas dominiert der Gang zu den UN sowohl die politische Agenda der palästi­nensischen Entscheidungsträger, als auch die mediale Berichterstattung. Auch in der israelischen und der internationalen Pres­se werden die damit verbundenen Fragen aktuell in großem Umfang und sehr kon­trovers behandelt. Und offene Fragen gibt es tatsächlich viele: Wie sieht der Plan der Palästinenser konkret aus? Wie kann er bei den UN-Organen eingebracht und umgesetzt werden? Ist die Anerkennung eines palästinensischen Staates durch und dessen Aufnahme in die UN überhaupt realistisch? Welche Folgen kann und wird ein solcher Schritt für den blockierten Frie­densprozess haben? Aus den vorhandenen Informationen plausible Antworten abzu­leiten, ist jedoch keineswegs einfach. Vor diesem Hintergrund haben sich Alex­ander Rüsche, seit Juli Programm-Mana­ger im FES-Büro in Ost-Jerusalem, und Andreas Hackl, Kurzzeitfachkraft der FES und freier Journalist in Jerusalem, inten­siv mit den zentralen Fragen zum Schritt der Palästinenser vor die UN auseinander­gesetzt. Der entstandene Bericht ist nun alsFES Perspektive erschienen. Unter dem TitelShowdown im September? beleuchtet der Beitrag Hintergründe, den aktuellen Stand der Dinge und mögliche Resultate. Ich wünsche Ihnen viel Freude bei der Lektüre, mit der Sie bestens vor­bereitet in den politischen Herbst im Na­hen Osten gehen! Mit den besten Grüßen aus Jerusalem Dr. Michael Bröning Direktor des Büros der Friedrich-Ebert­Stiftung in Ost-Jerusalem Design: eryfoto Seite 1