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(2011) 05. Palästina und die Vereinten Nationen: Was bisher geschah
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05. 2011 EDITORIAL Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der Friedrich-Ebert-Stiftung, es war das zentrale Thema des Sommers in Ramallah: der Gang der Palästinenser vor die Vereinten Nationen(UN). Bis zu­letzt war nicht klar, was genau im Rahmen der KampagnePalästina 194, wie der Schritt in den Palästinensischen Gebieten genannt wurde, angestrebt wurde. Auf­grund der erwarteten Zuspitzung lag in den Tagen vor der angekündigten Rede des palästinensischen Präsidenten Mah­mud Abbas in New York spürbar Spannung in der Luft. Vergangene Woche überreichte Abbas schließlich UN-Generalsekretär Ban Ki­Moon den Antrag auf Vollmitgliedschaft Palästinas in den UN und wandte sich mit einer von vielen als bewegend empfunde­nen Rede an die Weltöffentlichkeit. Palästinensische Initiativen bei den UN sind damit in den Fokus der weltweiten Aufmerksamkeit gerückt. Dabei wird oft übersehen, dass palästinensische UN­Initiativen seit Jahrzehnten kontrovers diskutiert werden. Letztlich spielen die UN seit dem Teilungsplan von 1947 eine zentrale Rolle im israelisch-palästinensi­schen Konflikt. Zahlreiche speziell mit der palästinensischen Sache befasste UN-Or­ganisationen zeugen von der besonderen Bedeutung der Weltorganisation für die Palästinenser. Vor dem Hintergrund der aktuellen Ent­wicklungen bemüht sich dieser Check­Punkt der FES daher um einen Rückblick auf die bisherige Arbeit der Palästinenser in den UN. Ein solcher Überblick ist nicht zuletzt für eine Einordnung der Chancen und Risiken eines UN-Votums hilfreich. Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen bei der Lektüre! Mit den besten Grüßen aus Jerusalem Dr. Michael Bröning Direktor des Büros der Friedrich-Ebert­Stiftung in Ost-Jerusalem Design: eryfoto Seite 1