06. 2011 EDITORIAL Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der Friedrich-Ebert-Stiftung, die letzten Wochen haben für die Palä­stinenser große internationale Aufmerk­samkeit gebracht. Der Gang von Mahmud Abbas vor die Vereinten Nationen birgt für viele Palästinenser die Hoffnung, end­lich volle internationale Anerkennung zu erfahren. Diese ist besonders im Hinblick auf den rechtlichen Status und den Hand­lungsspielraum der palästinensischen Füh­rung interessant. Die internationalen Re­aktionen variierten von Solidarität mit dem Antrag der Palästinenser von der Mehrheit der afrikanischen, asiatischen und latein­amerikanischen Staaten, bis hin zu star­ker Kritik durch die USA und Israel. Europa kam zu keiner einheitlichen Entscheidung im Sinne einer gemeinsamen und eindeu­tigen Nahostpolitik. Welche Zukunft dem Antrag auf vollwertige UN-Mitgliedschaft beschieden ist, bleibt abzuwarten. Beson­ders die Positionierung der neun nicht­ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat, die im Januar wechseln, steht bislang nicht fest. Mit einer erfolgreichen Aufnahme als Vollmitglied rechnet jedoch kaum jemand. Nach der aktuellen Meinungsumfrage, die wir zusammen mit unserem Partner, dem Jerusalem Media and Communication Cen­ter, durchgeführt haben, ist die Mehrheit der befragten Palästinenser(51,2%) zufrie­den mit der Entscheidung der palästinensi­schen Führung vor die Vereinten Nationen zu treten und nicht an den Verhandlung­stisch zurückzukehren, so lange Israel keinen vollständigen Stopp des Siedlungs­baus vornimmt. Durch den Antrag auf Voll­mitgliedschaft in den Vereinten Nationen ist das Ansehen der Fatah in der Bevölker­rung gestiegen. Den kürzlich erfolgten Deal zwischen Is­rael und der Hamas, im Zuge dessen der israelische Soldat Gilad Shalit und im Aus­tausch für ihn mehr als tausend palästi­nensische Gefangene freigelassen wurden, feierten die Palästinenser als einen Erfolg. 85.6% der Befragten erachteten den Ge­fangenenaustausch als positiv, nur 4.1% werteten ihn als negativ. Weiteres wichtiges Ereignis der vergange­nen Woche war das Treffen zwischen Prä­sident Mahmud Abbas von der Fatah und Khaled Mashaal, Chef des Politbüros der rivalisierenden Hamas, in Kairo. Die bei­den Politiker diskutierten die Umsetzung des im Mai dieses Jahres geschlossenen Abkommens zur nationalen Aussöhnung. Eine nationale politische Einheit ist für die Stärke und Handlungsfähigkeit der Palästi­nenser entscheidend, konnte jedoch bis­her vor allem wegen der Uneinigkeit über einen geeigneten Premierminister, der von beiden Seiten anerkannt wird, nicht er­reicht werden. Diesen und weiteren Themen widmet sich die Umfrage des Jerusalem Media and Communication Centers, die wir Ihnen heute schicken. Viel Vergnügen bei der Lektüre! Mit den besten Grüßen aus Jerusalem Dr. Michael Bröning Direktor des Büros der Friedrich-Ebert­Stiftung in Ost-Jerusalem Design: eryfoto Seite 1