07. 2011 EDITORIAL Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Stein kommt ins Rollen- der auslau­fende Zwei-Jahres-Plan von Premiermini­ster Salam Fayyad„Ending the Occupati­on, Establishing the State“, gepaart mit dem diplomatischen Gerangel um den Gang von Präsident Mahmud Abbas zu den Vereinten Nationen und der Aufnah­me als Vollmitglied in die UNESCO haben Palästinas Staatlichkeit und den Prozess der Staatsbildung international zu einem Top-Thema gemacht, das derzeit hoch­diskutiert wird. Kritisiert wird vor allem die„Einseitigkeit“ dieses Unternehmens, da es die Staatswerdung Palästinas nicht durch Verhandlungen mit Israel, sondern internationale diplomatische Anerkennung zu erwirken versucht. Dass dieser Schritt aber nach Jahren festgefahrener Verhand­lungen durchaus positive Aspekte bringt und keineswegs eine Alternative für Ver­handlungen aus palästinensischer Sicht darstellt, wird selten erwähnt. Es geht hier lediglich um die Stärkung der palästinen­sischen Verhandlungsposition, nicht aber eine Delegitimisierung Israels. Neben all der Kritik an dem Unternehmen an sich stellen sich jedoch andere Fragen, die bedacht werden sollten, wenn man von der Staatlichkeit Palästinas spricht: In wie weit ist die Palästinensische Autonomiebe­hörde bereit für diesen Schritt? Sind die entscheidenden Institutionen vorhanden? Und wie will man in dieser Angelegenheit mit der nationalen Aussöhnung verfahren, die gegenwärtig in Kairo zwischen Hamas und Fatah ausgehandelt wird? Gemeinsam mit unserem Partner, dem Pa­lestine Economic Policy Research Institute (MAS), haben wir zu diesem Thema eine Studie veröffentlicht, die oben gestellte Fragen behandelt. Viel Vergnügen bei der Lektüre! Mit den besten Grüßen aus Jerusalem Dr. Michael Bröning Direktor des Büros der Friedrich-Ebert­Stiftung in Ost-Jerusalem Design: eryfoto Seite 1