02. 2012 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der Friedrich-Ebert-Stiftung, Neben vereinzelten Meldungen zur An­tragstellung in der UN-Vollversammlung findet der hauptsächliche politische Diskus in den palästinensischen Gebieten mo ­mentan auf innenpolitischer Ebene statt. Die wirtschaftliche Krise, sowie die am 20. Oktober durchgeführten Kommunal ­wahlen dominieren seit Wochen Schlag­zeilen und Diskussionen. Bei den Wahlen, bei denen aufgrund des Boykotts durch Hamas und Unstimmigkeiten bei der Li ­stenerstellung lediglich die Mehrzahl der Bewohner des Westjordanlandes ihre Stimme abgeben konnte, konnte keines ­wegs von Wahlen nach demokratischen Grundprinzipien gesprochen werden. Dies tat jedoch dem Wunsch der Palästi ­nenser nach demokratischer Beteiligung keinen Abbruch, was in einer kürzlich durchgeführten Meinungsumfrage unseres Partners, dem Jerusalem Media and Com ­munication Center, erneut deutlich wurde. In der Umfrage wurden die Belan ­ge der Palästinenser vor dem Hinter ­grund der fortschreitenden Spaltung zwischen Gaza und Westjordanland, zwischen Hamas und Fatah deutlich. In der Bevölkerung schwindet zusehends der Glaube an eine baldige nationale Ver ­söhnung, die jedoch als Voraussetzung für gemeinsame Wahlen gilt, für die sich 61% der Palästinenser aussprechen. 58.3% halten Legislativrats- und Präsi ­dentschaftswahlen für den Ausweg aus der momentanen Krise, während 32.3% angaben, dass eine Lossagung von den mit Israel geschlossenen Abkommen etwas bewegen könnte. Insgesamt sind die Befragten in beiden palästinensischen Gebieten im Vergleich zum letzten Jahr unzufriedener, sowohl mit der politischen Bilanz von Persönlich ­keiten wie Präsident Mahmoud Abbas, Premierminister Salam Fayyad oder Is ­mael Haniya in Gaza, als auch der Lei ­stung der Autonomiebehörde an sich. Der Anteil derjenigen, die sich für eine Auflösung der PA aussprachen, stieg im Vergleich zum vergangenen Jahr deutlich an, auch wenn sich die Mehrheit der Pa ­lästinenser noch immer für eine Beibe ­haltung politischer Instanzen ausspricht. Vertrauen wird derzeit keinem der po ­litischen Akteure entgegengebracht. Den UN-Antrage vor der Vollversammlung hielten weniger als die Hälfte der Palä ­stinenser für profitabel, nur 12% spra ­chen sich allerdings absolut dagegen aus. Im Anhang plette Studie Viel Vergnügen finden Sie die ko ­im PDF-Format. bei der Lektüre! Mit den besten Grüßen aus Jerusalem Ihr Team der FES-Ost-Jerusalem Design: eryfoto Seite 1