NEWSLETTER TÜRKEI NACHRICHTEN NR. 68- APRIL 2025 Ein Partner auf Distanz: Die Türkei und Europas Sicherheitsdilemma Die zweite Trump-Präsidentschaft in den USA hat zu einer Wende in der europäischen Sicherheitspolitik geführt. Die US-russischen Gespräche über einen Waffenstillstand in der Ukraine ohne Einbeziehung der NATO-Partner sorgen für Verstörung. Zudem wächst angesichts der Unterstützung der neuen US-Regierung für rechtsextreme Parteien in Europa die Empörung. Zugespitzt wurde die Situation, als die USA kurzfristig die Waffenhilfe für die Ukraine einstellten. Die Reaktion in der EU läuft derzeit auf Pläne hinaus, die Sicherheitskooperation untereinander auszubauen und stärker in die eigene Verteidigung zu investieren. In Ankara werden diese Prozesse mit großer Aufmerksamkeit beobachtet. Staatspräsident Erdoğan wiederholte mehrfach, dass eine größere sicherheitspolitische Unabhängigkeit Europas nur durch eine Einbeziehung der Türkei möglich sei. Er kann dazu nicht nur auf eine große Armee, sondern auch eine Rüstungsindustrie verweisen, die in den letzten Jahren insbesondere bei der Drohnentechnologie auf sich aufmerksam gemacht hat. So hat sich die Türkei in den letzten Jahren zu einem weltweit führenden Hersteller und Exporteur von unbemannten Luftfahrzeugen(UAV) entwickelt und dominiert inzwischen den globalen Markt für UAVs. Jedoch wird diese Attraktivität seit Mitte März durch die neue Welle innenpolitischer Repression in der Türkei geschmälert. Türkei als Sicherheitspartner? Die erratischen Manöver der Trump Administration haben in Europa zunächst große Hilflosigkeit ausgelöst. Gerade in der Ukraine-Politik wurde diese deutlich, als die USA nach dem Eklat mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj kurzfristig die Waffenhilfe und die nachrichtendienstliche Unterstützung einstellten. Die europäischen Unterstützer der Ukraine hatten zunächst nicht viel zur Verfügung, um diese Lücke ad hoc zu füllen. In vielen Ländern der EU werden nun die Verteidigungsetats aufgestockt, auch die EU will ein Verteidigungsprogramm auflegen. Gleichwohl ist offensichtlich, dass ein schneller und finanzierbarer Erfolg von einer verstärkten Integration abhängt. In Europa werden viele Waffensysteme in kleiner Stückzahl hergestellt. Das erhöht die Kosten und schafft Probleme im Hinblick auf die industrielle Kapazität, wenn – wie zurzeit – in großem Stil Waffen und Ausrüstung beschafft werden sollen. Hinzu kommt, dass die militärische Infrastruktur in Europa nicht ausreichend vorhanden ist, sondern bisher zu großen Teilen von den USA gestellt wurde. Dies gilt insbesondere für die Satelliten1
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(2025) 68. Ein Partner auf Distanz: Die Türkei und Europas Sicherheitsdilemma
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