MATTHES BUHBE Die Türkei und die Grenzen der europäischen Integration I m folgenden wird argumentiert, daß die gegen­wärtig zwischen der Europäischen Union und der Türkei erreichte Nähe Bestand haben wird. Auf absehbare Zeit dominieren Faktoren, die so­wohl ein Wegdriften der Türkei von Europa als auch eine EU -Vollmitgliedschaft verhindern. Die Partnerschaft mit Europa wird sich fortsetzen. Am Fall der Türkei zeigen sich die Grenzen der europäischen Integration. Die Erweiterung der EU wird aus Sorge, den inneren Zusammenhalt zu verlieren, hinausgezögert. Um die Union zu er­weitern, muß sie institutionell vertieft werden oder – was hier ausgeschlossen werden soll – das Inte­grationsziel muß aufgegeben werden. Wie im fol­genden argumentiert wird, bringt die Türkei in dieser Phase zu viele Defizite ein. Unter gegen­wärtigen Bedingungen hat der Druck der Ver­einigten Staaten von Amerika, den noch bestehen­den Abstand schnellstmöglich zu beseitigen und die Türkei bei der anstehenden Erweiterungs­runde als ersten Anwärter auf Vollmitgliedschaft zu behandeln, keine Erfolgsaussichten. Damit würde nämlich die Integrationskraft der EU noch auf längere Sicht überfordert 1 . Die EU -Außen­grenze an Syrien, den Irak und den Iran vorzu­schieben, liegt bis auf weiteres jenseits der Vorstel­lungskraft der Unions-Europäer. Umgekehrt hat das Argument wenig Plausibi­lität, wonach eine von Europa enttäuschte Türkei schon morgen die Zukunft»im Islam«, in einem pantürkischen Großreich oder in einem neoosma­nischen Projekt findet. Für solche Reichsgründun­gen fehlen nicht nur historische Parallelen, son­dern auch die Partner, die Ressourcen und die Mehrheiten in der Türkei. Allerdings muß einge­räumt werden, daß die Europäische Union Sicher­heitsnachteile hätte, wenn die Türkei sich dennoch abwendete. Eine auf sich selbst zurückgeworfene Türkei ließe befürchten, daß die Krisenregion Nahost um einen gewichtigen Unsicherheitsfaktor erweitert würde. Ein Dilemma türkischer Identität besteht in der Kluft zwischen räumlicher und gesellschaft­licher Ortsbestimmung. Die Landmasse der Türkei berührt die EU nur an der Peripherie. Sie ist zwi­schen dem Nahen Osten im Süden, Rußland und der Ukraine im Norden und dem Iran im Osten eingebettet. Entferntere turksprachige Nachbarn gibt es zwischen Kaukasien und China. Doch läßt sich der wirtschaftliche, geschichtliche, staatsrecht­liche und außenpolitische Standort nicht mit die­ser Geografie beschreiben. Die Westorientierung hat tiefe Wurzeln. Eine Annäherung an den»russi­schen Norden« wäre kaum weniger mühsam als eine Zerschneidung der Bindungen an das abend­ländische EU -Europa. Es wartet auch kein Staat Arabiens oder des mittleren Ostens darauf, die Türkei als eine führende Macht der»islamischen Welt« zu begrüßen, und für eine Nebenrolle ist sie zu groß. Eine Standortskizze der Türkei, das Problem des verblassenden Leitbildes Kemal Atatürks, die Rollensuche nach dem Ende des Kalten Kriegs, die Beziehungen zu Europa jenseits klassischer Sicher­heitsfragen, die Wirtschafts- und Sozialentwick­lung, die Veränderungen im europäischen und re­gionalen Umfeld bilden wesentliche Teile der Ar­gumentationskette für die eingangs behauptete »Halbdistanz«, welche die Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Türkei kenn­zeichnet. 1. Das bed eu tet keine Absage an die Beitrittsperspek­tive. Eine wachsende Kooperation unterhalb der Vollmit­gliedschaft ist möglich und wünschenswert. Unter­schiedliche Integrationsgeschwindigkeiten innerhalb der bestehenden Union oder»variable Geometrie« sind auch auf Nichtmitglieder anwendbar. Eine solche abgestufte Integration zeigt sich bereits in der Zollunion mit der Türkei. IPG 2/98 Türkei 157