DIETMAR DIRMOSER Dynamische Stagnation in Cuba S eit dem Besuch des Papstes reißt der Strom pro­minenter Besucher nicht ab. Der Wunsch des Kirchenoberhauptes, die Welt möge sich Cuba und Cuba sich der Welt öffnen, scheint in Erfül­lung zu gehen; selbst die Beziehungen zu den USA sind auf dem Weg sich zu entspannen. Doch der Westen intensiviert seine bilateralen und multila­teralen Kontakte zu Cuba ohne Gegenleistung des Regimes: von einer politischen Reform ist der Inselstaat weiter entfernt denn je, die Wirtschafts­reform stagniert und nichteinmal der Spielraum der Kirche ist heute nennenswert größer als vor dem Papstbesuch. Ist die wachsende Bereitschaft westlicher Staaten zu konstruktivem Engagement lediglich ein diplomatischer Erfolg der Macht­haber in Havanna? Oder hat die Strategie»Wandel durch Annäherung« mittelfristig Aussicht auf Er­folg? Keine politische Reform »Nur unter demokratischen Bedingungen können Menschen neue Ideen entwickeln und ihre Fähig­keiten voll entfalten. Wenn wir die Menschen nicht ermutigen, selbständig zu denken, wird unsere Gesellschaft stagnieren; Ruhe ist dann die Ruhe der Stagnation.« Dies sind die Worte eines Kom­munisten, Professor an der obersten Kaderschule der Kommunistischen Partei – allerdings nicht der cubanischen sondern der chinesischen.(The Times, 9.4.98 ) In Cuba ist ist man von solchen Positionen um Lichtjahre entfernt. Der Ruf nach Demokratie, Meinungs- und Diskussionsfreiheit ist politisches Dynamit, denn als logische Folge ergeben sich daraus Forderungen, die in Cuba nach wie vor als staatsfeindlich eingestuft und öffentlich nur von Dissidenten erhoben werden: die Forderung nach Tolerierung abweichender Meinungen, nach der Zulassung politischer Tendenzen und Strömungen (oder gar Parteien) und nach Schaffung politischer Institutionen, die eine nicht nur formale Beteili­gung an Entscheidungen ermöglichen. Massen­organisationen, Komitees und Wahlprozesse bieten zwar auf der unteren Ebene vielfältige Möglich­keiten der politischen Beteiligung. Doch alle rele­vanten Entscheidungen behält sich eine Elite vor, die durch Wahlen nicht austauschbar ist. Dies muß nach cubanischer Lesart so sein, denn anders sei die Verteidigung der nationalen Souveränität gegen die permanenten Übergriffe der USA nicht möglich. Wichtiger als alles andere seien»Einheit und Geschlossenheit«; alles was plu­ralistisch ist, kommt leicht in den Ruch, vom »Feind« manipuliert zu sein. Fidel Castro hat sein Verständnis von Pluralismus vor einiger Zeit in der Formel zugespitzt, die pluralistische Demokratie westlichen Zuschnitts sei eine»Pluriporquería«, was sich annähernd mit»eine Schweinerei in Po­tenz« übersetzen läßt. Die Machthaber in Havanna hatten 1998 allen Grund, Erwartungen im In- und Ausland zu dämpfen und klarzumachen, daß es eine politische Reform nicht geben werde. Eine große Schar westlicher Besucher – der Papst, der kanadische Premier, Riegen europäischer Minister, vielköpfige Abgeordneten- und Unternehmerdelegationen be­suchte die Insel, und viele der Gäste wurden vom Regime hofiert. Daraus sollte die Bevölkerung keine falschen Schlüsse ziehen. Und auch die Besucher, fast alle kamen auf das Thema Demo­kratie, Pluralismus und Menschenrechte zu sprechen, sollten sich keinen Illusionen hingeben. Vizepräsident und Kabinettschef Carlos Lage fand dafür Anfang April, anläßlich einer Zere­monie zur Ehrung vorbildlicher Staatsbeamter, die Formel, Cuba brauche keine Transition, denn Cuba habe ja seine Revolution gehabt. Dank der Revolution und nach dem Willen der Bevölkerung bleibe Cuba sozialistisch, und mögen, so Lage, noch so viele der ausländischen Partner eine Tran­28 Dynamische Stagnation in Cuba IPG 1/99