DIRK MESSNER Kooperative Weltmacht. Die Zukunft der Europäischen Union in der neuen Weltpolitik E ine Dekade nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes wird deutlich, dass die internationale Politik sich tief greifend verändern, vielleicht neu erfinden muss, um den neuen Anforderungen der vernetzten Weltwirtschaft und-gesellschaft gerecht zu werden. Drei Problemkonstellationen veranschaulichen die globale Gemengelage: ̈ Die Verwerfungen der Asienkrise, das Scheitern der WTO -Verhandlungen in Seattle und der MAI Initiative der OECD , die fortbestehenden Volatilitäten auf den globalen Finanzmärkten, unzureichende Initiativen zur sozialen und ökologischen Flankierung der Weltwirtschaft sowie die ökonomische Marginalisierung ganzer Weltregionen in der globalen Ökonomie zeigen, dass es an einem tragfähigen Ordnungsrahmen für die Weltwirtschaft mangelt(Altvater 2000 ). In einer hochgradig interdependenten globalen Ökonomie ist dies eine alarmierende Feststellung. Es mangelt an politischem Willen und »global leadership« um die drängenden Probleme anzugehen. Fred Bergsten bringt die Situation auf den Punkt: Die wirtschaftspolitisch Verantwortlichen(in den USA und in der EU ) »react on an ad hoc basis to virtually every problem that arises while failing to anticipate readily foreseeable obstacles«(Bergsten 1999 , 23 ).»... the gulf between policy requirements and operating reality is enormous«(Bergsten 1999 , 21 ). ̈ Viele globale Probleme überfordern die Nationalstaaten. Diese Einsicht ist mittlerweile im politischen Tagesgeschäft angekommen. Begriffe wie»Global Governance« oder»Weltinnenpolitik« finden sukzessive Eingang in politische Diskurse und Parteiprogramme. Doch auch für die Weltpolitik gilt, was Bergsten für die Weltwirtschaftspolitik feststellt: Die wachsende politische Sensibilität für die neuen Herausforderungen hat sich noch längst nicht in institutionellen Innovationen, politischen Prioritätensetzungen und realen Investitionen zur globalen Problemlösung niedergeschlagen(Fues / Hamm 2001 ). ̈ Wir leben in einer zunehmend multipolaren Welt, die angesichts weltumspannender Probleme auf internationale Kooperation und»global governance« angewiesen ist. Doch die einzig verbliebene Supermacht USA orientiert sich, worauf Samuel Huntington zu Recht kritisch hinweist, immer öfter an einem»global unilateralism« und dem Konzept des»benevolent hegemon«,»acting as if this were a unipolar world«(Huntington 1999 , 40 ). Die Weigerung der USA , die neuen weltpolitischen Realitäten wahrzunehmen, ihre Vormachtstellung einzuschränken und globale Kooperation zu lernen, koinzidiert bisher mit der Unfähigkeit der Europäischen Union(und anderer weltpolitischer Akteure), den USA eine vergleichbar starke Macht zur Seite zu stellen und weltpolitische Initiative und Verantwortung zu übernehmen(Müller 2000 ). Dies ist der Hintergrund, vor dem im Folgenden die Zukunft der europäischen Außenpolitik diskutiert werden soll. Europäische Außenpolitik zwischen Aufbruch und Orientierungslosigkeit Die Europäische Union beginnt sich seit Mitte der 1990 er Jahre sukzessive als außenpolitischer Akteur zu konstituieren. Die Handlungsunfähigkeit der EU im ehemaligen Jugoslawien im Verlauf der 1990 er Jahre, die militärische, logistische und propagandistische Übermacht der USA gegenüber ihren Verbündeten, die im Kosovo-Krieg sichtbar wurde, die Verärgerung der Europäer über zunehmende Alleingänge der Supermacht USA in zentralen weltpolitischen Fragen oder auch der Streit innerhalb der EU sowie zwischen dieser und den USA um die Neubesetzung des Chefsessels des IWF 26 Dirk Messner, Kooperative Weltmacht. Die Zukunft der euroäischen Union in der neuen Weltpolitik IPG 1/2001
Aufsatz
Kooperative Weltmacht : Die Zukunft der Europäischen Union in der neuen Weltpolitik
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