HEINZ STEINERT Kulturindustrielle Politik mit dem Großen& Ganzen: Populismus, Politik-Darsteller, ihr Publikum und seine Mobilisierung* V ielleicht war»Populismus« einmal ein analy­tischer Begriff, mit dem sich eine Form von Politik beschreiben ließ. Ich habe meine Zweifel. Wenn überhaupt, dann war das nur kurz der Fall und das ist lang her. Die üblichen Hinweise auf verschiedene»Volkstümler« in Amerika und Ruß­land haben selbst eher folkloristischen Charakter, indem sie genauso stereotyp wiederholt werden wie die Floskeln der»volkstümlichen Musik«. Da wird regelmäßig auf die ursprüngliche»People’s Party« verwiesen, die US -amerikanische Bewe­gung der Landwirte gegen Banken, Eisenbahnen, Monopolisten aller Art, von denen sie in ihrer Exi­stenz bedroht wurden, am Ende des 19 . Jahrhun­derts, und auf die Narodniki, die Volkstümler in Rußland. Zeitgenössischer gibt es die Poujadisten in Frankreich und die Autofahrer-Partei in der Schweiz. Konservative sehen die Studenten- und die Alternativbewegung der 70 er Jahre als popu­listisch, Linke bezeichnen Thatcher, Haider, LePen als Populisten. 1 Die auch in solchen Schrif­ten betriebenen Anstrengungen, aus den verschie­denen Verwendungen von»Populismus« einen gereinigten und abstrakten und daher wissen­schaftlichen Begriff zu schöpfen, gelingen nicht. Das ist auch kein Wunder, denn dieses Bemühen nach altehrwürdiger Subsumtionslogik geht ein­fach an den Phänomenen vorbei:»Populismus« ist keine Beschreibung, sondern ein politischer Kampf­begriff, mit dem ein Anspruch erhoben oder eine Entlegitimation versucht wird. Es ist sinnlos, eine »populistische« Gruppe im Volk ausmachen zu wollen: Weder die»friedensbewegten Lehrer, die Sozialarbeiter, die permissiv erzogene junge Intel­ligenz« der 60 er und 70 er Jahre, noch die unzu­friedenen»abstiegsbedrohten Teile der unteren Mittelschicht, gelernte und ungelernte Arbeiter, kleine Selbständige« der 80 er sind»populistisch«. 2 Das Volk kann nicht populistisch sein, nur Berufs­politiker können das. Es wird von Politikern bean­sprucht, für»das Volk«, die»einfachen Leute«, die »Ehrlichen und Anständigen« zu sprechen, ge­wöhnlich gegen den konkurrierenden Anspruch einer politischen und intellektuellen Elite, die nur an ihren eigenen Vorteil und Machterhalt denke. Es wird anderen Politikern vorgeworfen, opportu­nistisch»dem Volk nach dem Maul« zu reden und damit unredlich dieses zu betrügen(indem man nur so redet) und einen unsachlichen Ton in die Auseinandersetzungen der politischen Eliten zu bringen, der insgesamt der Qualität der Politik schade. Die Begriffsverwirrung hat also, ein wenig sor­tiert, folgende Ursachen: * Dieser Aufsatz ist die erweiterte Anwendung von Kulturindustrie-Theorie auf die Analyse von Politik – er­weitert gegenüber dem, was ich in dem Kapitel»Kultur­industrielle Politik« in meinem Buch Kulturindustrie ( 1998 ) begonnen habe, erweitert auch gegenüber dem, was Horkheimer und Adorno in der Dialektik der Auf­klärung und Horkheimer in Egoismus und Freiheitsbewe­gung( 1936 ) ausgeführt haben. Horkheimers historisch umfassende Theorie des Populismus(der damals noch nicht so hieß) ist in den aktuellen Bemühungen um das Thema zum eigenen Schaden völlig vernachlässigt wor­den. Die Diskussionen in einem Seminar zum Thema »Populismus« und besonders mit Oliver Brüchert, Alex Demirovic, Joachim Hirsch und Christine Resch haben mir weitergeholfen. 1. Vergl. die Aufzählungen in den Aufsätzen von Puhle und Dubiel in Dubiel, 1986. 2 . Dubiel, 1986 : 43. Helmut Dubiel macht exempla­risch den Fehler,»Populismus« inhaltlich bestimmen zu wollen. Er bezeichnet Bewegungen als populistisch, die in Reaktion auf plötzliche Verunsicherungen entstehen und(romantisch) zu den alten Zuständen zurückwollen, Bewegungen von»Modernisierungsverlierern« also. Wenn er das durchhalten will, muß er den Nationalsozialismus, der bekanntlich auch eine Modernisierungsbewegung war, als rein rückwärtsgewandte Bewegung interpre­tieren; er muß zugleich vernachlässigen, daß es etwas anderes ist, ob sich Leute in Eigenaktivität und Selbst­hilfe zusammentun und ihre Sache selbst organisieren wollen, wie etwa die Kommune-Bewegung(oft mit höchst utopischen Ansprüchen), oder ob politische Agitatoren Ressentiments zu schüren und in ihre Macht­Strategien zu lenken versuchen. 402 Steinert, Kulturindustrielle Politik IPG 4/99