Die»Road Map« und die blockierten Wege zu einem Nahostfrieden REINER BERNSTEIN A lle westlichen Regierungen äußern sich regelmäßig besorgt über den israelisch-palästinensischen Konflikt. Dennoch vermeidet die vom »Quartett« im Mai 2003 vorgestellte Nahost-»Wegekarte« das zentrale Problem: Wie lässt sich die politische Souveränität der Palästinenser durchsetzen? Erst die Antwort darauf wird über Erfolg oder Misserfolg der»Road Map« entscheiden. Bisher jedenfalls hat die internationale Enthaltsamkeit in dieser Frage dazu geführt, dass jeder Lösungsvorschlag mit Enttäuschungen und in Bitternis endete, weil die Leidensfähigkeit von Israelis und Palästinensern offensichtlich nicht erschöpft ist. Beide Parteien sind davon überzeugt, dass sie von»essentials« ihrer Bestrebun­gen abrücken sollen: hier von der Fortgeltung des Status quo seit 1967 und dort von einem Mindestmaß an individueller und kollektiver Selbst­bestimmung.»Oslo«, ehedem hartnäckig als Friedensvertrag apostro­phiert, versagte nicht wegen der mangelhaften Umsetzung seiner Vorga­ben, sondern trug den Kern des Misserfolgs in sich, weil seine Autoren auf einen mechanistisch angelegten Verhandlungsprozess vertrauten. Die analoge Erwartung bedroht auch die Implementierung der»Road Map«: Auch sie will die Entscheidung über die endgültige palästinensische Ebenbürtigkeit bis 2005 aufschieben. Israels flexible Verweigerung Die Osloer Vereinbarungen hatten den Konflikt von der internationalen Tagesordnung genommen und regionalisiert. Die Palästinenser waren aufgerufen, von nun an ihre politische Zukunft selbst zu verantworten. Dieser Ansatz entsprach den Überzeugungen der plo , wonach ihrer Sa­che am besten gedient sei, wenn sie sich von innerarabischen Auseinan­dersetzungen fernhalte, die Einmischung der usa minimiere und mit der Regierung in Jerusalem direkt verhandele. Auch die israelische Politik versprach sich gewichtige Vorteile: Sie musste ihre Interaktionen inter­110 Bernstein,»Road Map« ipg 4/2003