Ist ein politisches Europa noch möglich? MAXIME LEFEBVRE S eit es die europäische Zivilisation gibt, stellt sich die Frage nach ihrer politischen Einheit. Die gesamte europäische Geschichte schwankt zwischen internen Konfrontationen und imperialer Nostalgie. Heute befriedet, zeigt Europa der Welt beispielhaft die Vielfalt seiner nationalen und kulturellen Identitäten. Das Problem der politischen Einheit Europas lässt sich indessen nicht auf die friedliche Organisation der Diversität reduzieren. Heute mehr denn je wird sie als Frage der weltweiten Handlungsfähigkeit begriffen. Die Dialektik zwischen interner Einheit und externer Handlungsfähigkeit steht im Zentrum aller Überlegungen zum politischen Europa, zumindest wenn man sich nicht auf ein regionalisiertes und marginalisiertes Europa beschränkt, das im Begriff ist, die Geschichte zu verlassen. Die Irak-Krise hat uns aufs Neue ein in Kritiker und Mitläufer gespaltenes Europa gezeigt, das unfähig war, entscheidend auf den Verlauf der Ereignisse einzuwirken. Der Europäische Verfassungsentwurf sieht die Einsetzung eines»Europäischen Außenministers« vor, jedoch ohne eine Reform der Entscheidungsverfahren in der Außenpolitik, die weiterhin auf Einstimmigkeit beruhen. Welche Gründe hätte ein Europa, das sich im Hinblick auf die amerikanische Großmacht definieren muss, eine politische Einheit zu bilden, und welches Projekt könnte deren Zentrum sein? Zwischen einer»Großmacht Europa« und einer Art»großer Schweiz«, zwischen einer»multipolaren Welt«(Jacques Chirac) und der »euro-atlantischen Unipolarität«(Tony Blair), zwischen dem Willen, die Globalisierung zu»zivilisieren« und der Bejahung einer gemeinsamen Verteidigung, scheint Europa auf der Suche nach einem Weg und einem Ziel zu sein. ipg 2/2004 Lefebvre, Politisches Europa 31
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