Die Peace Facility for Africa – Europas Antwort auf die Krisen in Afrika? SEBASTIAN WADLE/CORINA SCHUKRAFT* Einführung Im Mai 2001 hat der Ministerrat der Europäischen Union( eu ) in einem »Gemeinsamen Standpunkt« zum Thema Konfliktverhütung,-bewältigung und-vermeidung in Afrika betont, dass die Hauptverantwortung für das Krisenmanagement auf dem Kontinent bei den Afrikanern selbst liege und die eu auf lange Sicht die Verbesserung der afrikanischen Fähigkeiten zur Friedenssicherung auf regionaler, subregionaler und bilateraler Ebene unterstützen werde. Mit der Einrichtung der sogenannten »Peace Facility for Africa«( pf ) im April 2004 hat die eu ihr Versprechen in die Tat umgesetzt. Erstmals stellt sie der Afrikanischen Union( au ) im Rahmen eines Instrumentes Finanzmittel zur Durchführung von Friedensmissionen und zum Aufbau einer afrikanischen Sicherheitsarchitektur zur Verfügung. 1 In ihrer ausschließlichen Konzentration auf die Unterstützung der Afrikanischen Union ist die Peace Facility im Vergleich mit anderen Instrumenten wie dem britischen auf Afrika spezialisierten »Conflict Prevention Pool« und den Fördermaßnahmen des un Entwicklungsprogramms( undp ) bisher einzigartig. Die Schaffung der Fazilität belegt eindrücklich, dass die Fortentwicklung der Afrikapolitik der eu im Speziellen und der eu -Außenpolitik im Allgemeinen in eine neue Phase getreten ist: Erst im Dezember 2003 wurde mit der Europäischen Sicherheitsstrategie( ess ) der offizielle Schlusspunkt unter die Grundsatzdiskussion über konfliktpräventive Politik in den eu -Außenbeziehungen gesetzt und nur wenige Monate später, bereits im Mai 2004, mit der Peace Facility ein Instrument implementiert, das durch seinen problemorientierten Ansatz jenseits klassi* Der Aufsatz ist im Rahmen des zweijährigen, von der Fritz-Thyssen-Stiftung geförderten Forschungsprojektes»Die Afrikapolitik der Europäischen Union. Neue Ansätze und Perspektiven«, an der Universität Würzburg entstanden. 1. Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom 14. Mai 2001 im Hinblick auf die Verhütung, Bewältigung und Beilegung von Konflikten in Afrika(2001/374/ gasp ). ipg 4/2005 Wadle/Schukraft, Peace Facility-Europas Antwort auf die Krisen in Afrika? 99
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