ARTIKEL /ARTICLES Zwischen Realpolitik und historischer Verantwortung Zur Außenpolitik der rot-grünen Koalition in Deutschland WINFRIED VEIT N ach 16 Jahren konservativer Regierung unter Bundeskanzler Helmut Kohl schafften Sozialdemokraten und Grüne im Jahr 1998 den Wechsel. Sieben Jahre später verloren sie die Mehrheit bei den vorgezogenen Bundestagswahlen vom 18. September 2005 – vor allem wegen der unbefriedigenden wirtschaftlichen und sozialen Lage, die durch die Reformpolitik der letzten Jahre(noch) nicht zum Besseren gewendet werden konnte. Eine Bilanz von Rot-Grün dürfte deshalb zunächst um das wirtschaftliche und soziale Erbe, die Erfolge und Versäumnisse der Reformpolitik, die Einschnitte in das soziale Netz und die hohe Arbeitslosigkeit kreisen. Doch mit größerem Abstand wird man sich auch anderen Politikbereichen zuwenden, in denen die rot-grüne Bundesregierung deutlich besser abgeschnitten hat. Dazu gehört die Außenpolitik, für die hier eine vorläufige Bilanz gezogen werden soll. Rückkehr zur»Normalität«? In den wissenschaftlichen und intellektuellen Debatten über die Außenpolitik der rot-grünen Bundesregierung taucht immer wieder das Wort »Normalität« auf. Es will besagen, dass Deutschland nach dem Holocaust und den Verbrechen des Nazi-Regimes, nach seiner bedingungslosen Einordnung in das von den usa dominierte westliche System und seiner Rolle als europäischer»Musterschüler« endlich wieder in die »Normalität« einer mittleren Großmacht zurückgefunden hat, die selbstbewusst ihre nationalen Interessen vertritt. Der Beginn dieses Emanzipationsprozesses wird übereinstimmend auf die Jahre 1989–91 datiert – als der Fall der Berliner Mauer, die deutsche Wiedervereinigung und die Auflösung der Sowjetunion das Ende der bipolaren Blockkonfrontation besiegelten. Doch während die Regierung Kohl nur zaghaft den neuen Spielraum nutzte, zum Beispiel mit der Anerkennung der Unabhängigkeit Kroatiens und Sloweniens 1991, hat erst die Regierung Schröder/ 46 Veit, Die Außenpolitik der rot-grünen Koalition ipg 1/2006
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Zwischen Realpolitik und historischer Verantwortung : zur Außenpolitik der rot-grünen Koalition in Deutschland
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