Das Reformmodell Jordanien: Kontinuität und Diskontinuität des Herrschaftssystems FERHAD IBRAHIM Einleitung Jordanien gilt seit dem Beginn der politischen Öffnung des Systems im Jahr 1989 als Beispiel für den Übergang von einem autoritären zu einem pluralistischen System. Inzwischen wächst die Kritik an Deliberalisierungstendenzen. In Wirklichkeit kann aber eine institutionelle Diskontinuität formal demokratischer Institutionen, zu denen das Parlament, die Parteien und die Organisationen der Zivilgesellschaft gehören, nicht beobachtet werden. Die Machtübernahme durch König Abdallah II., der zweite und der dritte Golfkrieg und die internationalen und regionalen Veränderungen haben aber ihre Spuren bei der Reformpolitik Jordaniens hinterlassen. Der Begriff Reform hatte im Vorderen Orient nie die Bedeutung einer Umgestaltung. Schon die ersten großen Reformen des Osmanischen Reiches, die sogenannten»tanzimat-i hayriyye«(wohlwollende Anordnungen), die im 19. Jahrhundert auf die Modernisierung des osmanischen Staates abzielten, waren in Wirklichkeit restaurativ. In einer kürzlich erschienenen Schrift versucht der in der arabischen Welt einflussreiche marokkanische Philosoph, Muhammad Abid al-Jabiri, den Begriff»Reform« zu problematisieren. Der Begriff, so konstatiert er, habe in der arabischen Welt eine andere Konnotation. 1 Die arabischen Reformer benutzten seit dem 19. Jahrhundert den arabischen Begriff»islah«(Reparatur), mit dem sie die Restauration einer islamischen Ordnung bezeichneten; ganz gleichgültig, ob es sich dabei um eine reale oder eine vorgestellte Ordnung handelte. 2 Wie in keinem anderen Land der arabischen Welt trifft dies in Jordanien zu. König Hussein versuchte 1989 die politische Ordnung zu stabi1. Siehe Muhammad Abid al-Jabiri: Fi naqd al-haja ila al-islah (Zur Kritik der Reformnotwendigkeit). Beirut: Markaz Dirasat al-Wahda al-Arabiya 2005. 2. Ebd. S. 18 ff. ipg 3/2006 Ibrahim, Jordanien 79
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Das Reformmodell Jordanien : Kontinuität und Diskontinuität des Herrschaftssystems
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