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Verhandlungen und andere Optionen im Atomstreit mit dem Iran
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Verhandlungen und andere Optionen im Atomstreit mit dem Iran MICHAEL BRZOSKA UND GÖTZ NEUNECK* ARTIKEL /ARTICLES M it dem Frühsommer kam Entspannung in den Konflikt um das ira­nische Atomprogramm, nach einem Winter und Frühling zuneh­mender Eskalation. Am 31. Mai 2006 erklärte sich die us -amerikanische Regierung erstmals prinzipiell dazu bereit, mit dem Iran direkt über eine Lösung des Konflikts zu verhandeln, allerdings unter der Voraussetzung, dass Teheran»vollständig und überprüfbar alle Aktivitäten zur Anreiche­rung und Wiederaufarbeitung« von Nuklearmaterial einstelle 1 . Am 6. Juni übergab der Außenbeauftragte der eu , Javier Solana, der irani­schen Regierung ein neues Verhandlungsangebot. Die zwischen allen fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen sowie Deutschland(P5+1) abgestimmte Offerte gesteht dem Iran prinzi­piell zu, Uran im eigenen Land anzureichern, sobald die internationale Gemeinschaft Vertrauen in die friedlichen Absichten Teherans gewonnen habe. Die iranische Regierung stellte fest, dass das von Solana übermit­telte Angebot»positive Schritte« enthielte und sagte zu, es ernsthaft zu prüfen. Teheran lehnte zwar Vorbedingungen für die Wiederaufnahme von Gesprächen ab, signalisierte jedoch generell Gesprächsbereitschaft »unter gerechten Bedingungen«. Zum Zeitpunkt der Abfassung dieses Beitrags lag noch keine abschließende offizielle iranische Stellungnahme vor. Auf Grund der diplomatischen und publizistischen Signale aus Te­heran, Washington und europäischen Hauptstädten war aber zu erwar­ten, dass es zu weiteren Gesprächen, möglicherweise sogar Verhandlun­gen auf der Grundlage einer iranischen Antwort kommen würde. Selbst bei einer Ablehnung des Angebotpakets der P5+1 ist eine Eskalation des * Der vorliegende Beitrag fußt in seinen historischen Teilen auf den Hamburger In­formationen zur Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Nr. 37/2006, http:// www1.uni-hamburg.de/ifsh/ hb 125.pdf, die Brzoska und Neuneck gemeinsam mit Oliver Meier verfasst haben. 1. Secretary Condoleezza Rice, Press Conference on Iran, May 31, http://www.state. gov/secretary/rm/2006/67103.htm. ipg 4/2006 Brzoska, Neuneck, Optionen im Atomstreit mit dem Iran 11