Die Kommunistische Partei Chinas: Volkspartei für Wachstum und Harmonie? FALK HARTIG D ie Volksrepublik China entwickelt sich seit Beginn der Wirtschaftsre­formen 1978 zu einer zunehmend offenen Gesellschaft mit wachsen­der Partizipation, zunehmender Autonomie der Individuen und einer größer werdenden rechtlichen Sicherheit. Im Zuge der gesamtgesell­schaftlichen Veränderungen zog sich der Staat aus vielen Bereichen zu­nehmend zurück. In diesem System spielt die Kommunistische Partei Chinas( kpc h) die entscheidende Rolle und wird dies auch in absehbarer Zeit tun. Ihre ge­genwärtige Unersetzbarkeit wird trotz aller Kritik an den chinesischen Verhältnissen auch im Westen anerkannt. Es besteht Konsens darüber, dass es zur kpc h derzeit keine organisatorische Alternative und Konkur­renz gibt. In den vergangenen 30 Jahren ist es der Partei nicht nur gelun­gen, die Reformpolitik zu initiieren, sondern sich stets an der Spitze der daraus resultierenden Entwicklungen zu behaupten. Im Folgenden wird dargestellt, was die kpc h tut, um ihr höchstes Ziel – den eigenen Machterhalt – zu erreichen. Dieser basiert bisher vor allem auf der Fähigkeit, Wirtschaftswachstum zu generieren, sowie der Anpassungs- und Innovationsfähigkeit der Partei. Indem sich die Partei immer wieder neu erfinden muss, entwickelt sie sich zunehmend zu einer Volkspartei chinesischer Prägung(Hartig 2008). Diese Entwicklung lässt sich anhand des Umgangs der Partei mit ihrem Personal erkennen, ebenso an Entwicklungen innerparteilicher Demokratie und an den Veränderun­gen der Parteiideologie. Diese drei Elemente haben eine entscheidende Gemeinsamkeit: Die Partei ist hinsichtlich der gesamtgesellschaftlichen Transformation reaktiv. Zwar agiert sie nicht von sich aus, doch ignoriert sie die Entwicklungen nicht und passt sich – soweit möglich und für sie vertretbar – an. Zur Verortung in der konzeptionellen Parteiendiskussion ist festzu­halten, dass es sich bei der kpc h nicht um eine politische Partei im west­lichen Sinne handelt. Seit die Partei 1949 die Volksrepublik geschaffen hat, steht sie nach wie vor über dem Staat. Diese Dominanz wurde zwar 70 Hartig, KP China ipg 2/2008