Serbiens Geisterfahrt nach Europa BERNHARD STAHL A ngesichts demolierter Botschaftsgebäude in Belgrad brachte der slo­wenische Außenminister und eu -Ratsvorsitzende Rupel die Ratlosig­keit der eu zum Ausdruck:»Ich glaube nicht, dass es für unsere serbi­schen Freunde eine andere Möglichkeit gibt als die eu . Wo sollten sie hingehen?« Die anklingende Ungewissheit über Serbiens außenpoli­tischen Weg ist berechtigt, vergegenwärtigt man sich das Wahlergebnis der Parlamentswahlen vom 11. Mai 2008. Trotz der Zugewinne für die pro-europäischen Parteien – deren Sieg in den westlichen Medien ausgie­big bejubelt wurde – offenbart ein zweiter Blick auf das Wahlergebnis eine andere Botschaft: In den Maiwahlen haben die serbischen Wähler in ihrer Mehrheit Parteien den Regierungsauftrag erteilt, die sich gegen die Priorität europäischer Integration ausgesprochen haben. Das sind die Demokratische Partei Serbiens des amtierenden Premiers Koštunica, die seit zwei Jahren nur über Kosovo spricht, die Radikale Partei Serbiens, Hauptverantwortliche der ethno-nationalistischen Wende der 1980er und 1990er Jahre in der serbischen Politik, und die Sozialistische Partei, deren Parteichef Slobodan Miloševic´ war. Die beiden letztgenannten sind aus westlicher Sicht verantwortlich für das Desaster des Miloševic´-Regimes: das Auseinanderbrechen Jugoslawiens, vier Kriege, drei Jahre Hyperin­flation und die materielle und moralische Verelendung der Gesellschaft. Die einzige Regierungsalternative zu diesem europaskeptischen Trium­virat wäre ein Umschwenken der Sozialisten hin zum pro-europäischen Block, was nicht einer gewissen historischen Ironie entbehrte: Die Partei des großen Zerstörers Miloševic´ fungierte dann als Steigbügelhalter der serbischen eu -Integration. Das Wahlergebnis hat deutlich gemacht, dass die eu letztlich mit ih­rem bis zur Peinlichkeit getriebenen Bemühen gescheitert ist, Serbien dauerhaft auf einen europäischen Weg zu bringen. Brüssel sollte sich ein­gestehen, dass die ohne serbische Gegenleistung erfolgte taktische Ver­mehrung von Offerten, Versprechen von»Fast-track«-Integration und das Verwässern eigener Konditionalität leergelaufen ist. In Serbien wie­76 Stahl, Serbiens Geisterfahrt ipg 3/2008