Die neue Europäische Sicherheitsarchitektur SERGEJ KORTUNOW M itte des Jahres 2008 ergriff Russland die Initiative für einen neuen, umfassenden Vertrag über die europäische Sicherheit. Dieser Vertrag sollte, wie der Präsident der Russischen Föderation, Dmitri Medwedew, deutlich machte,»den ganzen euroatlantischen Raum auf der Grund­lage einheitlicher Spielregeln vereinen« und zur Formierung eines ein­heitlichen Sicherheitsraums ohne Trennungslinien auf dem Kontinent beitragen. Rufen wir uns die Vorgeschichte ins Gedächtnis. Am 5. Juni 2008 hatte der Präsident der Russischen Föderation auf einem Treffen mit deutschen Politikern, Abgeordneten und Vertretern der Öffentlichkeit seine Initiative zum Aufbau einer neuen Europäischen Sicherheitsarchi­tektur erstmals formuliert. Weil wenig konkret wurde sie von der west­lichen Gemeinschaft reserviert und kühl aufgenommen. Die Initiative für einen europäischen Sicherheitsvertrag wurde in die »Konzeption der Außenpolitik der Russischen Föderation« aufgenom­men, die Medwedew am 12. Juli 2008 in Kraft setzte. Nach dem russlän­disch-georgischen Konflikt im August 2008 in Südossetien hatte für die Beziehungen zwischen Russland und der nato , ebenso wie für die Be­ziehungen zwischen Russland und der eu eine Phase andauernder Belas­tungsproben begonnen. Die Unterschiede im Sicherheitsverständnis beider Seiten wurden zu einem Hindernis für die Weiterentwicklung der Beziehungen zwischen Russland und der eu und der nato . Die Konkretisierung der russländischen Initiative erfolgte im Herbst auf einer Konferenz in Evian, am 8. Oktober 2008, wo Dmitri Medwedew Schlüsselelemente für Verhandlungen über eine neue Euro­päischen Sicherheitsarchitektur formulierte. Auf dem Londoner G-20­Gipfel am 1. April 2009 kam man überein, die Initiative zum»Vertrag über die europäische Sicherheit«( ves ) zu erörtern. Im Juni 2009 lagen Teile des ves als juristisch ausgearbeiteter Entwurf vor; der Text wurde von der Regierung der Russischen Föderation bei der osze als Arbeits­beitrag zur jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz(Wien, 23. und ipg 2/2010 Kortunow, Europäische Sicherheitsarchitektur 79